05.09.2019 - 5.1 Diskussion über Grundsätze der Ausschussarbeit

Reduzieren

Wortprotokoll

In der Diskussion zur zukünftigen Ausschussarbeit wurde sich zu Themen verständigt:

  • Sitzungen: die Anzahl von 6 Sitzungen pro Jahr sollte grundsätzlich beibehalten werden. Bei Bedarf können Sondersitzungen einberufen werden.
  • Termine: für 2019 werden der 24.10. und der 12.12. als Sitzungstermine festgelegt.
  • Uhrzeit: Der Sitzungsbeginn wird von 18:15 Uhr auf 18:30 Uhr nach hinten verlegt, um allen Ausschussmitgliedern ein rechtzeitiges Erscheinen zu ermöglichen.
  • Sitzungsraum: Zukünftig wird der Ausschuss auf Grund seiner neuen Größe und der technischen Möglichkeiten im Raum 109 tagen.
  • Themen: Es sind alle Ausschussmitglieder aufgefordert, Themenvorschläge für 2019 und 2020 einzubringen. Für die Oktobersitzung wird eine Sachstandsdarstellung für alle Leitprojekte des Ausschusses erwartet und die Vorlage des Flächennutzungsplanes der Stadt in Bezug auf die Lokalisierung von Potentialflächen für die Wirtschaftsförderung.
  • Unternehmensbesuche: Der Ausschuss entscheidet einstimmig an der bisherigen Praxis festzuhalten, Unternehmensbesuche und Ausschusssitzungen räumlich und inhaltlich zu trennen. Dies gebietet allein der Status der Öffentlichkeit der Sitzungen (Unternehmen sind heute in der Regel Bürgern nicht ohne weiteres zugänglich.) Herr Masche unterbreitet zur nächsten Sitzung erst Vorschläge.
  • Gäste/ Experten: Der Ausschuss wird auch zukünftig, wenn es inhaltlich geboten ist, Fachexperten und weitere Auskunftspersonen einladen.
  • Arbeit mit Beschlüssen: Als beratender Ausschuss wird der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Handwerk, Gewerbe und Tourismus weiterhin überwiegend mit Empfehlungen arbeiten, die entsprechend zu dokumentieren sind. Die Verwaltung ist aufgefordert Beschlüsse zu erarbeiten, wenn eine demokratische Legitimation in dieser Form erforderlich oder angeraten ist, zum Beispiel Verabschiedung von Grundsatzdokumenten zur Standortentwicklung.
  • Protokollierung: Zur Minimierung des Aufwandes in der Verwaltung wird Herr Masche gebeten aus dem bisher inhaltlich getragenen Protokoll ein ergebnisgetragenes Protokoll zu entwickeln.