12.11.2019 - 7.7 Nochmalige Beratung - Haushaltsplanung 2020

Grundlage für die nochmalige Beratung der geplanten Werterhaltungsmaßnahmen 2020 bildet die Budgetierung lt. Zeile 10 – 26 der vorliegenden Auflistung, Stand 27.09.2019.

Herr Baalhorn im Namen der CDU Fraktion: Die Auflistung der Einzelmaßnahmen ist in Ordnung, aber die Budgetierung ansich kann nicht unterstützt werden. Es kann nicht sein, dass, wenn Geld in einer Maßnahme übrig bleibt, dieses für irgend welche andere Sachen ausgegeben wird.

Herr Jessel und Herr Schlüter sind der Auffassung, dass im Bauausschuss nicht nur über städtische Baumaßnahmen berichtet werden sollte, sondern generell über Maßnahmen, auch Instandsetzungen, gesprochen werden sollte, denn die Fachkompetenz liegt nun mal im Bauausschuss.                                                   Herr Wiese teilt mit, dass es eine Haushaltsplanung gibt, in der alle Leistungen aufgelistet und begründet werden. In den Haushaltsberatungen wird dann entschieden, ob und welche Leistungen erforderlich sind und dann den zuständigen Gremien im Rahmen der Haushaltsplandiskussion vorgelegt. Mit dem dann folgenden Beschluss durch die Stadtvertetung sind die Haushaltsmittel für die jeweiligen Maßnahmen gebunden.

Herr Baalhorn und Herr Brüch regen einen Vorort-Termin an, um sich vom Zustand der KITA-Einrichtungen ein Bild machen zu können.  

Weiterhin werden einzelne Positionen erklärt und besprochen, u. a. die Instandsetzung der Archivräume im Keller des Rathauses. Hier wird eine Besichtigung vor der Sitzung am 10.12.2019 angeregt. Auch ergänzt Herr Wiese, dass der LV 19 über den Ergebnis-Haushalt finanziert wird

Abschließend stellt Herr Baalhorn fest, dass für die Budgetierung im Bereich KITA´s kein Einklang gefunden wurde und stellt zur Abstimmung, dass eine neue Liste ohne Budget vorgelegt werden soll; nächste Sitzung am 10.12.2019.

Der vorliegenden Liste vom 27.09.2019 mit Budget für die KITA´s wird wie folgt zugestimmt:

Abstimmungsergebnis: