19.12.2019 - 22 Umsetzung Projektentwicklungsplan

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Auf die Notwendigkeit der Umsetzung eines Projektentwicklungsplanes in der Verwaltung wird vom Fraktionsvorsitzenden Herrn Wodke vorab nochmals mit aller Deutlichkeit hingewiesen. Wichtig sei auch, dass neben dem Bereich Bau hier auch der Bereich Controlling als Projektplaner mit einbezogen wird.

Dass die Projektliste seitens der Verwaltung schon erstellt ist, darauf mit vorliegendem Antrag jetzt aufgebaut wurde, teilt Fachbereichsleiter Herr Wiese mit. Mit dem Haushalt seien Projekte auch beschlossen worden, jedoch ohne Wertigkeit. Die Prioritäten müsse man sich dann noch einmal genauer ansehen.

Der vorliegende Beschlussvorschlag findet fraktionsübergreifend breite Zustimmung.

Fraktionsvorsitzende Frau Benzien untermauert den damit an die Verwaltung erteilten Auftrag, vom Bürgermeister in den Stadtvertretersitzungen laufend über den aktuellen Stand der Projektentwicklung (Hortneubau, Schulneubau und Kita-Projekt) informiert zu werden.

Auf den Zustand einiger Straßen und Bürgersteige in der Stadt weist Frau Lampe hin. Ihrer Meinung nach müsse man auch diese Maßnahmen berücksichtigen.

Die Gesamtliste mit der nun eingereichten Maßnahmenliste abzugleichen, wird von Herrn Wiese vorgeschlagen.

 

 

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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung stimmt der Umsetzung eines Projektentwicklungsplanes in der Verwaltung zu, aus der ein aktueller Projektstand aus den Investitionsprojekten Hort-, Schulneubau und Weiterentwicklung des Kita-Konzeptes in einem Plan/Ist- Vergleich gegenübergestellt wird.

In Vorbereitung auf die kommenden Stadtvertretersitzungen ist durch die Verwaltung den Stadtvertretern ein aktueller Stand über die Projektentwicklung (Hort-, Schulneubau und Kita-Projekt) in das Programm ALLRIS einzustellen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

22

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

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Anlagen zur Vorlage