13.08.2019 - 9 Anfragen der Ausschussmitglieder

Frau Schmüling möchte eine Information zum Stand der Fehlbeträge der beitragsfreien KITA-Plätze erhalten.

Frau Heimke erläutert Zahlungsmodalitäten der Platzkosten zwischen Landkreis und Stadt. Ab Januar 2020 wird es hier aber Änderungen geben.

Frau Kryzak fragt, wann der Bau des Hortgebäudes losgehen könne und wann mit den Fördermitteln zu rechnen sei? Frau Heimke hat bisher noch keine neuen Informationen dazu, kann telefonisch nachfragen, aber mehr sei nicht möglich.

Herr Walter als Gast erläutert, dass der Bauantrag vorliege, die Genehmigung voraussichtlich erst gegen Ende des Jahres erteilt werde, somit dann ein Baubeginn Anfang 2020 möglich werde. Voraussetzung dazu bleibe aber eine Fördermittelzusage.

Frau Schmülling möchte, dass die Anliegerpflichten zur Reinigung der Flächen zwischen Gebäude und Fahrbahnrand eingefordert werden und von Anliegern, die diesen nicht nachkommen, die Kosten für die Ersatzvornahme einzuforden sind.
Herr Hagen wird dieses Problem weiterleiten.