03.09.2019 - 5.1 Bericht über aktuellen Stand zur Auslastung de...

Frau Heimke stellt die aktuelle Situation zur Belegung von Hort-, Kindergarten- und Krippenplätzen in den drei Einrichtungen vor. Eine Übersicht mit zahlenmäßigen Aufstellungen erhalten die Ausschussmitglieder als Tischvorlage.
Im Hort der KITA „Regenbogenland“ gibt es derzeit keine Warteliste, es konnten alle Anträge berücksichtigt werden und es gibt sogar noch 13 freie Plätze, falls Eltern kurzfristig Arbeit aufnehmen sollten, können deren Kinder mit einem Hortplatz versorgt werden. In der KITA „Matroschka“ stehen vier Kinder auf der Warteliste, deren Eltern allerdings arbeitslos sind. Demgegenüber steht nur ein freier Platz.
Die Doppelnutzung der Unterrichtsräume ist in der Stadtschule zurzeit nur in einem Raum notwendig, in der Europaschule nutzen drei Hortgruppen die Unterrichtsräume. Wenn das neue Hortgebäude steht, wird auch dieses Problem gelöst sein, da Räume in den KITAs frei werden.
Derzeit gab es 80 geborene Hagenower Kinder, die im kommenden Jahr einen Krippenplatz benötigen werden.
Zur Personalsituation stellt Frau Heimke fest, dass alle Stellen besetzt seien. Sogar ein paar wenige Überhangstunden bestehen, die bei Auffüllung der freien Plätze den Mehrbedarf an Stunden decken und derzeit zur Deckung von Ausfällen durch Krankheit benötigt würden. 2020 kommen zwei Erzieherinnen aus der Elternzeit zurück, so dass selbst bei neu entstehenden Ausfällen keine Engpässe entstehen dürften. Es gibt in allen drei Einrichtungen auch männliche Erzieher.
In allen Krippen gibt es derzeit eine Warteliste, deren Antragsteller arbeitslos oder neu zugezogene Migranten sind. Die freien KIGA-Plätze in den großen Einrichtungen werden in Kürze durch Krippenkinder belegt, die das 3. Lebensjahr vollenden. Krippenkinder können wir nur laufend aufnehmen, wenn dreijährige Kinder regelmäßig in den Kindergarten übernommen werden können, also brauchen wir immer eine entsprechende Reserve an freien Kindergartenplätzen. Es gibt derzeit keine Eltern mit Arbeitsvertrag, die nicht mit einem Platz versorgt werden konnten.
Als schwierig erscheinen Frau Heimke die bevorstehenden Entgeltverhandlungen mit dem Landkreis. Ein Termin wird von diesem erst festgesetzt, wenn alle Unterlagen eingereicht sind. Frau Heimke bat bereits um einen Termin für Ende Oktober, erhielt aber keine Antwort.
Frau Neumann fragt nach der aktuellen Situation in der KITA „Kleine Nordlichter“,  da es dort lt. Übersicht weniger freie Plätze gebe oder ist die Situation noch angespannter als in den großen Einrichtungen.
Frau Heimke: Ja, die Situation sei angespannter, es fehlen freie Plätze zur Übernahme der Krippenkinder in den Kindergarten. Die Kinder bleiben also länger auf dem Krippenplatz als Kindergartenkind und neue Krippenkinder können dadurch nicht aufgenommen werden. Es fehlt auch ein Raum zur Betreuung von der Kinderzahl, darum wird schon der Bewegungsraum zur Betreuung mitgenutzt.
Die freien Krippenplätze in der KITA „Kleine Nordlichter“ werden derzeit nicht belegt, da Geschwisterkinder zum späteren Zeitpunkt hier untergebracht werden sollen, damit die Eltern nicht in zwei KITAs müssen. Frau Heimke stellt den Ausschussmitgliedern nun die Frage, ob die derzeitige Verfahrensweise beibehalten werden kann.
Frau Schmülling befürwortet die Handhabung der Freihaltung von Kiga-Plätzen, um die Aufnahme von Kindern zu gewährleisten, damit Eltern nach Ende der Elternzeit ihre Arbeit wieder aufnehmen können.
Frau Kryzak verweist auf eine der letzten Ausschusssitzungen, in der Frau Heimke das Problem darstellte, dass sie keine Plätze für die Eltern freihalte, die ihre Arbeit wieder aufnehmen wollen. Sie sieht hier heute einen Widerspruch in ihrer Aussage. Außerdem fragt sie nach der Vereinbarkeit der durch die leerstehenden Plätze entstehenden Einnahmedifferenzen mit der derzeitigen Haushaltssperre der Stadt.
Frau Heimke beantwortet die Frage mit aktuellen Zahlen: Wenn die Kindergartenplätze kurzzeitig frei bleiben für die nachrutschenden Krippenkinder, sind das Mindereinnahmen von ca. 24.000 EURO. Wenn dagegen die Krippenplätze frei gehalten werden, würden Mindereinnahmen in Höhe von ca. 33.000 EURO entstehen.
Frau Heinrich ergänzt, dass die jungen Eltern heute auch bereit sind zu klagen, deshalb soll für die arbeitenden Eltern gesorgt werden.
Frau Schweda weist darauf hin, dass die Migranten zur Teilnahme an Sprachkursen die KITA-Plätze benötigen.
Frau Heimke argumentiert, sie habe bereits in einem Gespräch einen Betreuer der AWO darauf aufmerksam gemacht, dass die Eltern nacheinander und nicht gleichzeitig einen Kurs belegen könnten, damit bleibe es ihnen möglich, weiterhin selbst die Kinder zu betreuen. Der Druck der kurzfristigen Unterbringung könnte so unterbunden werden.
Auch Frau Neumann sieht diese Variante derzeit als Notlösung an.
Frau Schmülling: Wie weit ist das Vorhaben Hortneubau gewachsen? Wann kann dann mit einer Entlastung der Einrichtungen gerechnet werden?
Frau Heimke: Ja, das wird eine große Entlastung, auch ein Anbau an die KITA „Kleine Nordlichter“ würde schon helfen, aber derzeit gibt es keine Förderprogramme für KITAs.
Frau Kryzak bemerkt, dass sie von nicht abgerufenen Fördergeldern Zeitungsberichte gelesen hat.
Frau Heinrich und auch Frau Heimke sind sich einig, dass diese Informationen für Schulförderungen galten.
Frau Neumann befürchtet, dass dann nach Errichtung neuer Einrichtungen neues Personal fehlen wird.
Eine Anfrage zur nochmaligen Prüfung des Interesses von ansässigen Betrieben an der Errichtung eines Betriebskindergartens konnte Frau Schweda nicht positiv beantworten. In der Vergangenheit geführte Gespräche zwischen Mitarbeitern der Stadt und den Betriebsleitungen ergaben, dass keinerlei Interesse oder Bereitschaft in den Hagenower Betrieben bestand. Dies wird sich auch gegenwärtig nicht geändert haben. Eine Anfrage an Herrn Masche werde noch einmal gestellt.
Frau Heimke ergänzt, dass es Betriebe gab, die ihren Angestellten die KITA-Gebühren zahlten, aber auch das gebe es nicht mehr, wegen der wegfallenden Gebühren.
Frau Schweda verweist auf die Beitragsfreiheit bis zu 10 Stunden/ Tag, bei mehr Betreuungsbedarf muss zugezahlt werden.
Frau Kryzak möchte wissen, ob das Land wirklich die vollen Kosten ab 2020 übernimmt oder die Kommunen auf Kosten sitzen bleiben. Frau Schweda und Frau Heimke erläutern die Kostenzusammensetzung soweit es möglich ist, es bleiben allerdings nach wie vor zu deckende Platzkosten für Landkreis und Kommune, deren zu berücksichtigender Ansatz noch fehlt. Es ist noch nicht bekannt, von welchem Ansatz die 54 % die Landeskosten abgezogen werden. Die Platzkosten in den einzelnen Kommunen sind unterschiedlich hoch, auch nicht alle Kinder nutzen Ganztagsplätze.
Der Landkreis versuche die Platzkosten natürlich so gering wie möglich zu halten, um den eigenen Anteil zu minimieren. Wir sind auch erst dabei die aktuellen Kostenaufstellungen für die Einrichtungen der Stadt vorzunehmen, die für die Entgeltverhandlungen Grundlage sind und dann müssen die Informationen zur Kostenteilung abgewartet werden, um Aussagen treffen zu können.
Frau Schmülling fragt nach der Möglichkeit der Teilnahme eines Ausschussmittgliedes an den Verhandlungen und dem Mitspracherecht, wenn Frau Heimke dazu einladen würde.
Frau Heimke: Der Stab der Teilnehmer ist schon nicht gering, da neben ihrer Person die Leiterinnen, ein Elternratsmitglied und Frau Schweda an den Verhandlungen teilnehmen und es bestehe auch kein Mitspracherecht für zusätzliche Teilnehmer.
Es bleibt jetzt aber noch die Frage offen, sollen die Plätze freigelassen werden oder nicht, lieber Krippenplätze (1000 € je Platz) besetzen oder Kiga-Plätze (600 € je Platz). Wie sieht der Ausschuss das?
Frau Kryzak sieht die Entscheidung zur Belegung im finanziellen Zusammenhang so, dass die Plätze nicht für Übergänge und Anträge vorgehalten werden sollten, somit gar keine Einnahmen kommen. Der Finanzausschuss müsse einen Konsolidierungsplan aufstellen und dann würden die Plätze zu besetzen sein.
Frau Heimke versucht noch einmal zu erklären, dass dann die Plätze auf lange Sicht nur halbtags vergeben würden, die zu erwartenden Ganztagskinder keinen Platz bekämen, das Minus dementsprechend größer wäre und Eltern nicht arbeiten gehen könnten. Unter dem Strich würde es noch unwirtschaftlicher sein.
Frau Dr. Meier sieht es als schwierig an, zu verstehen warum einerseits freie Plätze existieren und andererseits eine Warteliste. Der Kämmerer sieht die freien Plätze, sie sind also zu besetzen.
Frau Heimke erläutert noch einmal, dass es aus wirtschaftlicher Sicht zu betrachten ist, dass die Kiga-Plätze nur ein bis zwei Monate frei bleiben für die Krippenübergänger zum Kindergarten, Krippenplätze könnten in Folge ebenfalls neu belegt werden und somit komme mehr Geld rein.
Frau Schmülling: Vielleicht sollte der Ausschuss mit einem Schreiben an den Landkreis Druck machen.
Herr Thieke findet die Begründung von Frau Heimke plausibel, da der Wechsel von Krippe zum Kindergarten ja ganzjährig fließend sein soll, also sind freie Plätze im Kindergarten zeitweilig nach Bedarf notwendig. Neue Krippenkinder von Eltern mit Arbeitsvertrag können dann mit Tätigkeitsfortsetzung nach der Elternzeit rechtzeitig aufgenommen werden.
Frau Neumann stimmt Herrn Thieke zu und schlägt Frau Heimke vor, sich mit dem Kämmerer noch einmal zu verständigen.
Frau Heimke verweist noch einmal darauf, dass bei Aufnahme von Kindern arbeitsloser Eltern, die Plätze nur halbtags belegt würden und diese aus wirtschaftlicher Sicht auf Dauer geringere Geldeinnahmen bringen.
Frau Kryzak ist der Meinung, dass man heute nicht darüber entscheiden könne.
Auch Frau Neumann fällt eine Entscheidung schwer. Sie fragt, ob es möglich sei in der nächsten Sitzung neue Zahlen vorzulegen, die Änderungen regelmäßig zu beobachten und zu jeder Sitzung auszuwerten.
Das bedeute, zu jeder Sitzung die aktuellen Daten vorzulegen, damit man sich ein besseres Bild über die Veränderungen machen kann und eine Entscheidung für die Mitglieder leichter zu treffen wäre.
Frau Heimke will das Gespräch mit Herrn Hochgesandt suchen.
Frau Neumann möchte wissen, wie es in der katholischen KITA gehandhabt wird und wie es bei den Tagesmüttern aussieht?
Frau Heimke: Die katholische KITA lässt Kindergartenplätze zur Übernahme aus der Krippe frei. In Hagenow gibt es 4 Tagesmütter, die alle mit 5 Kindern ausgelastet sind. Gehen Kinder einer Gemeinde in Einrichtungen einer anderen Gemeinde, ist der Gemeindeausgleich zu zahlen.
Frau Schweda erklärt, der Ausschuss habe die Möglichkeit ein Schreiben an den Landkreis aufzusetzen, um eine Offenlegung der Finanzierungsplanung einzufordern, da im Ausschuss weitere Entscheidungen getroffen werden müssen. Sie erklärt sich bereit, ein Schreiben vorzubereiten und es der Ausschussvorsitzenden zuzuarbeiten. Alle Mitglieder sind einverstanden (ohne offizielle Abstimmung), das bisherige Vorgehen solange beizubehalten und erteilen Frau Heimke den Auftrag, Herrn Hochgesandt die Zahlen vorzulegen.
Frau Heimke spricht den Entwicklungsstand zum Hortneubau an: Der Antrag liegt dem LK vor, dieser forderte jedoch mehrfach die Nachlieferung von Informationen z.B. zum Naturschutz, Brandschutz, zur Raumnutzung und einiges mehr.
Frau Schmülling fragt nach einer bestehenden Frist der Verwendung der Fördermittel.
Frau Heimke: Nein, die Fördermittel kommen, die sind sicher.
Der Schulneubau muss bis Ende 2022 fertig sein.
Frau Kryzak versteht nicht, dass die Nachforderungen des LK nach und nach kommen, es sei doch nicht der erste Bau dieser Art, der erstellt wird, so dass Erfahrungswerte vorliegen müssten. Sie sollten wissen, welche Informationen für die Unterlagen benötigt werden.

Frau Heimke berichtet zum Thema Essenversorgung: Täglich würden Feedbackbögen ausgefüllt werden, die Firma Dussmann habe Kontinuität reingebracht, das Personal wechselt nicht mehr so oft wie am Anfang und nach den Ferien sollen in einem Auswertungsgespräch anstehende Probleme besprochen werden.
Frau Kryzak fragt nach der Stimmung zum Essen in den Einrichtungen.
Frau Heinrich berichtet, dass sie sich mit Frau Schmülling die KITA Matroschka angesehen hat und dass man dort gern wieder das Essen von Start/ Lebenshilfe geliefert bekäme oder selber kochen könnte. Die Leiterinnen begründeten es folgendermaßen: das Essen der Firma Dussmann sei mindestens zweimal wöchentlich überwürzt, die Mengen stimmen oft nicht und es sei zu wenig Abwechslung in der Speisenfolge.
Frau Hensen berichtet, dass es ihrer Tochter besser schmecke als das Essen der Lebenshilfe. Sollte Essen bestellt sein und es ist entsprechendes Essen nicht mehr da, bekommt man die Kosten erstattet.
Frau Heimke würde das Kochen in der KITA befürworten, das ist aber nicht möglich. Ende 2020 wird es eine neue Ausschreibung für Essenanbieter geben, Vertrag bestehe nur drei Jahre.
Frau Heinrich ist der Meinung, die KITA-Leiter einzuladen, um deren Meinung anzuhören. Sie ist auch entsetzt über das selbst erstellte Zertifikat.
Frau Heimke will bei der nächsten Ausschreibung andere Dinge berücksichtigen und die Elternräte einbeziehen.
Frau Dr. Meier weist darauf hin, dass es dennoch wieder eine Europaweite Ausschreibung sein muss.
Frau Kryzak fragt noch einmal die Frage , ob der Vertrag zum Ende 2021 ausläuft, die Ausschreibung schon 2020 stattfinden soll oder kann der Vertrag auch verlängert werden.
Frau Heimke: Ja, der Vertrag kann wenn nötig um ein Jahr verlängert werden. Sie kann aber sagen, dass viel weniger Klagen als zu Beginn der Versorgung kamen. Inzwischen essen mehr Kinder als zum Anfang und sie selbst probiere das Essen manchmal und stelle dann fest, dass es wenig gewürzt war und befindet es für Kinder geeignet.
Frau Schmülling fragt noch einmal, ob die Zahlen rückläufig seien, was Frau Heimke verneint, sie seien steigend.
Frau Neumann möchte wissen, ob es vegane Gerichte gebe?
Frau Heimke: Nicht täglich, manchmal vegetarisch. Für die Versorgung zum Frühstück und Vesper laut Katalog gibt es Probleme, da es auch jede Einrichtung etwas anders bekommen möchte. Es fällt sehr viel Verpackungsmüll an. Hier muss eine Lösung zur Reduzierung gefunden werden.
Frau Schweda stellt fest, dass es in den KITAs ansonsten viele Neuerungen gab, die Gruppenräume sehr schön hergerichtet seien, neue Geräte angeschafft wurden und der Bewegungsraum sehr vorteilhaft ist.
Frau Heinrich berichtet vom Jubiläum der KITA „Matroschka“. Neben Rollerfahrzeugen von der Stadt erhielten die Kinder zahlreiche Geschenke. Auf der Wunschliste der Kinder stehen noch Bälle zum Spielen und eine Nestschaukel.