19.11.2019 - 2 Einwohnerfragestunde

Mehrere Bürger/innen, darunter auch Stadtvertreter sowie ein Pressevertreter sind anwesend.
Ein Bürger möchte Auskunft zum Personaleinsatz Reinigung/ Essenausgabe in der KITA Regenbogenland erhalten. Fast alle anwesenden Bürger interessiert der Tagesordnungspunkt zum Beschluss über die Verteuerung der Verpflegungskosten in den Hagenower KITAs.
Herr Hofmann weist darauf hin, dass in der Einwohnerfragestunde des öffentlichen Sitzungsteils keine Aussagen zum Personal getroffen werden, dieses kann nur im nichtöffentlichen Teil einer Sitzung besprochen werden. Ein Bürger fragt, ob laut Tagesordnung die Beschlussvorlage zu den Verpflegungskosten nur ein Entwurf ist oder dieser Ausschuss heute schon einen Beschluss fasst?
Frau Heinrich erläutert, dass der heutige Ausschuss ein beratender Ausschuss ist, eine Beschlussfassung letztendlich von der Stadtvertretung erfolgen wird.
Eltern äußern Befürchtungen, die Essenkosten nicht tragen zu können und sehen damit eine soziale Ungerechtigkeit auf sie zukommen. Konkrete Fragen zu diesem Thema werden in der Einwohnerfragestunde, gemäß Hauptsatzung der Stadt Hagenow auf Grundlage der Kommunalverfassung des Landes MV, nicht beantwortet.

Herr Thieke fragt nach dem tatsächlichen Verbleib der von den Abgeordneten abgegebenen alten I-Pads, angedacht gewesen sei, diese den Schulen zu spenden.
Frau Heinrich nimmt die Frage auf und in der kommenden Sitzung soll es eine Antwort geben.