11.06.2020 - 7 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 16.04.2020

Frau Dr. Meier zeigt an, ein Problem mit dem Abstimmungsergebnis zu TOP 15 zu haben. Es sei eine Abstimmung erfolgt zum Umlaufverfahren und eine weitere zum eigentlichen Beschlussvorschlag. Dem Umlaufverfahren sei mit 20 Jastimmen und 3 Neinstimmen zugestimmt worden, für den Beschlussvorschlag hätten dann auch nur 20 Stimmen insgesamt abgegeben werden müssen! Dies sei nicht der Fall gewesen, da laut Abstimmungsergebnis 21 Stimmen abgegeben und zwei Stimmen nicht abgegeben worden sind.

Stadtvertretervorsteher Herr Speßhardt als auch der Bürgermeister erklären noch einmal den Abstimmungsmodus und machen deutlich, dass es hier keine Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung gegeben hat.

Für Frau Dr. Meier bleiben dennoch viele Fragen offen. Sie hofft, dass wir nicht noch einmal in die Situation kommen, eine Sitzung der Stadtvertretung im Umlaufverfahren durchführen zu müssen.

Es liegen keine weiteren Einwände bzw. Änderungen vor.

Die Sitzungsniederschrift wird einstimmig gebilligt.