18.08.2020 - 5 Anfragen der Ausschussmitglieder

Zunächst einmal stellt Herr Schlüter klar, dass er nicht über Herrn Näth gelacht hat.

Herr Schlüter stellt folgende Anfragen bzw. gibt Hinweise.

- In der Bahnhofstraße an der Bushaltestelle OBI-Markt stellt ein dicker herunter-         

hängender Ast eine Gefährdung dar, dieser müsste entfernt werden.

- Es wurde mal festgelegt, kontinuierlich mit der Deutschen Bahn Termine              

durchzuführen bezüglich dem Bahnhof Hagenow Land.                             

Gibt es neue Förderprogramme zum Lärmschutz? Wir müssen aktiv bleiben und

 sollten im Herbst noch einen Termin machen.

 Herr Wiese teilt mit, dass, wie bekannt ist, der vor geraumer Zeit geplante Termin

 mit Herrn Dr. Trittin nicht zustande gekommen ist, durchaus jedoch erneut ein

Versuch zur Terminvereinbarung unternommen werden kann.

- Die Wurzelschäden im Geh-/Radweg Hagenow-Heide-Chausse müssen laufend

 beobachtet und repariert werden. Der Bereich Birkenwäldchen ist zu kontrollieren.

Herr Möller, S. weist auf den Baumschnitt in der Hagenow-Heide-Chaussee hin.

Herr Jessel fragt, ob es Fördermittel für Straßen-Deckensanierungen gibt? Die Schweriner Straße ist in einem schlechten Zustand.

Herr Ruedel sagt eine Prüfung zu.

Herr Baalhorn stellt folgende Anfragen bzw. gibt Hinweise.

- In der Sandstraße sind die Spaltklinker sehr beschädigt; eine Prüfung ist

erforderlich.

- Wurde der/die Datenschutzbeauftragte wegen der Videoüberwachung aufgrund der             

starken Verschmutzungen/Graffiti kontaktiert?

Herr Wiese teilt mit, dass sich die Datenschutzbeauftragte aus unserem Hause

damit beschäftigt.

- Im Stadtgebiet wurden Eigentümer angeschrieben und auf die Straßenreinigungs-             

pflicht, z. B. Beseitigung Bewuchs Gehweg, hingewiesen. Eine Anregung dazu:            

Kann man nicht in die Straßenreinigungssatzung einen Passus aufnehmen, dass

bei Ersatzvornahme die Kosten von den jeweiligen Eigentümern zu tragen sind?

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Möglichkeit der Änderung der

Straßenreinigungssatzung diesbezüglich besteht.

- In Niedersachsen sind Prämien für die „Entfernung“ der Nutrias, welche sich augen-          

scheinlich vermehrt am Mühlenteich aufhalten, ausgeschrieben worden.                   

Die Böschung des Mühlenteiches wird durch die Tiere zerstört.

 Herr Möller, Bürgermeister, teilt mit, dass im Ausschuss Umwelt und Energie durch

Herrn Laabs nähere Info´s gegeben wurden und bittet diese zu wiederholen.

 Herr Laabs führt aus, dass u. a. darüber nachgedacht wird, Schilder aufzustellen,

die das Füttern verbieten (in mehreren Sprachen). Auch dürfen die Nutrias durch die

Jäger außerhalb des Stadtgebietes bejagt werden. Derzeit sind in der „großen

Kuhle“ 8, in der Badeanstalt 6, am Wasserturm 14 und im Mühlenteich/Schmaar 12

Nutrias gezählt worden (nicht verbindlich). Hinzu kommt, dass sich die Nutrias 2 bis

3 x pro Jahr mit ca. 5-7 Jungtieren fortpflanzen.

Herr Baalhorn stellt abschließend fest, dass diese Tiere ein Problem darstellen.