18.08.2020 - 6.3 Haushaltsplanung 2021

Herr Baalhorn stellt die eingestellten Auflistungen zur Werterhaltung – Gebäude zur Diskussion und beginnt mit Anfragen zu:

- Rathaus: Sanierung Holzfenster?                                                     

 Herr Wiese teilt mit, dass es sich hier um Malerarbeiten bzw. Austausch kaputter        

Fenster handelt, wenn erforderlich.

- Turnhalle Stadtschule: Hier sollten Fahrradständer Berücksichtigung finden.

- Museum/Synagoge: Was heißt Maßnahmen bzgl. Unfallverhütung?

 Herr Wiese teilt mit, dass im Museum z. B. ein Handlauf aus Edelstahl zum Keller-       

geschoss hin erforderlich wird und in der Synagoge die Leuchtmittel gegen LED       

getauscht werden.

- KITA „Kleine Nordlichter“: Es ist eine neue KITA, warum jetzt für Unfallverhütung/          

Arbeitssicherheit 30.600,00 €?

 Herr Wiese erläutert, dass u. a. die Montage von Wandbelag im Sockelbereich

für die gesamten Flur- und Garderobenräume zur Verbesserung der Hygiene

in den stark frequentierten Bereichen, jetzt Latexanstriche, erforderlich ist.

- Die Planansätze für den Tiefbau zeigen, dass es im Vergleich 2020/2021 zu einer

Erhöhung der Aufwendungen kommt. Es wird deutlich, dass die Straßenunterhaltung

immer mehr an Bedeutung gewinnt. Auch ist ein Betrag für das Radwegekonzept in

Höhe von 10.000,00 € angemeldet.

Ein Vorschlag: Es sollten Radwege gebaut anstatt Konzepte erarbeitet werden?

Eventuell kann die Planung über die Fördermaßnahme laufen?

 Herr Wiese teilt mit, dass mit dem vorher genannten Förderprojekt keine Beteiligung

am Bau erfolgt, sondern hier Betrachtungen einfließen. Die geplanten 10.000,00 €

sollen für ein Konzept im Zuge der Umsetzung/Detaillierung des Verkehrskonzeptes

 verwendet werden. Der Radverkehr; Alltagsrouten vorangestellt, hat gerade in den

 vergangenen Jahren seit der Erstellung des Verkehrskonzeptes verkehrsplanerisch

 einen Schub bekommen; daher die notwendige aktuelle verkehrsplanerische

 Betrachtung.

- Was ist mit Anschaffung von Markthütten gemeint?

 Herr Möller, Bürgermeister, teilt mit, dass diese u. a. für den Weihnachtsmarkt sind.

Herr Schlüter äußert, dass häufig über den Radwegebau gesprochen wurde und bauliche Maßnahmen aus dem städtischen Haushalt mitfinanziert werden müssen; eventl. sind Maßnahmen zu entwickeln, bei denen Fahrradfahrer priviligiert werden.

Herr Wiese: Ein Gesamtkonzept ist ratsam.