10.09.2020 - 6 Anfragen der Stadtvertreter und Ortsteilbeiräte...

1. Herr Stöter, Mitglied der Ortsteilvertretung Viez, weist auf die vor ein paar Wochen in Viez durchgeführte Verkehrszählung / Geschwindigkeitsmessung hin und möchte wissen, ob der Stadt Hagenow diese Maßnahme bekannt war und vor welchem Hintergrund diese stattgefunden hat. Die Ortsteilvertretung hätte auch gerne die Ergebnisse aus der Verkehrszählung / Geschwindigkeitsmessung, die der Stadt gemeldet werden sollen. Angemerkt wird, dass der Standort für die Geschwindigkeitsmessung – kurz vor einer Kurve – nicht gut gewählt war.

Zudem fragt Herr Stöter an, wann das Dorfgemeinschaftshaus wieder für den Seniorensport geöffnet sein wird, für das soziale dorfeigene Leben.

Nach Auskunft des Bürgermeisters hatte die Stadt keine Kenntnis über eine Verkehrszählung / Geschwindigkeitsmessung im Ortsteil Viez. Zu den Hintergründen dieser Maßnahme werde man sich mit dem Landkreis in Verbindung setzen. Die Ergebnisse werden an die Ortsteilvertretung gegeben.

Mit Bezug auf die Anfrage zum Dorfgemeinschaftshaus verweist der Bürgermeister auf die bis heute gültige Verordnung (CORONA). Eine neue Verordnung sei ihm nicht bekannt. Daher könne er noch nicht sagen, wann das Dorfgemeinschaftshaus wieder für Veranstaltungen geöffnet sein wird. Die Anfrage werde geprüft und eine Antwort schriftlich an die Ortsteilvertretung gegeben.

2. Herr Palletschek schildert die von ihm unternommenen Bemühungen zur Behebung des kritischen Wasserstandes im Bad in der Bekow (Wasserzufluss war zu gering). Letztendlich habe der Wasser- und Bodenverband den Zufluss bereinigt und begradigt. Auch der Stadt seien keine Kosten für den Kleinbagger entstanden. Dieses Problem sei gemeinsam auf kurzem Wege gelöst worden. So wünsche er sich eine Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Stadtvertretung und Bürger.

3. Von Herrn Kaminski werden folgende Anfragen gestellt sowie ein Hinweis gegeben:

-          Wurde der bundesweite Warntag in Hagenow durchgeführt?

-          Werden die Radwege außerhalb des Stadtgebietes – L 04 Richtung Wittenburg – turnusmäßig auf Schäden überprüft und werden die Schäden dokumentiert? Wird punktuell und zeitnah repariert oder werden die Mängel gesammelt und dann ein Teilstück ausgetauscht? Wer finanziert die großflächige Instandsetzung von Radwegen, wenn ein Austausch erfolgt?

-          Wie viele Bäume wurden 2019 und 2020 im Stadtgebiet von Hagenow und in den Ortsteilen gepflanzt? Welche Baumart und Standorte? In welcher Höhe belaufen sich die Kosten? Handelte es sich um Ersatz- oder um Neuanpflanzungen?

-          Hinweis zur Internetseite / Downloadcenter / Bereich Stadtinformation

Hier wird auf eine Broschüre „Ausgabe 2012“ verwiesen!

Bürgermeister Herr Möller geht auf die Anfragen wie folgt ein:

Am bundesweiten Warntag seien in Hagenow die Sirenen ausgelöst worden. Weitere Warnsysteme habe es nicht gegeben.

Zu den Anfragen – Radwegeinstandhaltung – werde Kontakt mit dem Straßenbaulastträger aufgenommen.

Veranlasst werde eine Korrektur auf der Internetseite der Stadt (Bereich Stadtinformation).

Da zu Baumpflanzungen zunächst recherchiert werden muss, erfolge die Beantwortung der Anfragen in schriftlicher Form.

4. Herr Wodke erkundigt sich nach der Höhe der Fördermittel, die für die Sporthalle Kietz beantragt werden sollen.

Eingehend auf das Projekt „ALDI“ fragt Herr Wodke an, wie jetzt die Abstimmung mit der Stadt verläuft, ob es evtl. Fristen gibt, die aus städtischer Sicht zu beachten sind.

Mit Bezug auf die Haushaltsplanung 2021 verweist Herr Wodke auf die Notwendigkeit der Aufstellung des Jahresabschlusses 2018 und möchte von der Verwaltung wissen, inwieweit eine Umsetzung machbar ist.

Bürgermeister Herr Möller informiert über ein neues Programm, wonach Anträge auf Förderung für den Bereich Schulsport gestellt werden können.

Zum Projekt „ALDI“ könne er keine Aussage treffen.

Dass die Verwaltung alle Anstrengungen für die Umsetzung des Jahresabschlusses 2018 unternehmen wird, bringt der Bürgermeister deutlich zum Ausdruck.

5. Frau Heinrich spricht die Betreibung des Seniorentreffs an und bittet die Verwaltung, den Mitgliedern des Ausschusses für Jugend, Senioren, Soziales und Kitas zur Sitzung am 22.09.2020 entsprechende Unterlagen vom ASB und vom Lebenshilfewerk in Sachen Finanzierung zur Verfügung zu stellen.

Bürgermeister Herr Möller teilt mit, dass Vertreter des ASB und des LHW auch persönlich an der Ausschusssitzung am 22.09.2020 teilnehmen würden, er vorab nochmals Kontakt mit ihnen aufnehmen wird, um Zahlenmaterial zu bekommen.

6. Frau Welzel macht darauf aufmerksam, dass die Tagesordnung der heutigen Sitzung der Stadtvertretung nicht in den Hagenower Blättern veröffentlicht wurde und fragt an, warum dies nicht erfolgt ist.

Zudem spricht Frau Welzel die geplante Sondersitzung der Stadtvertretung am 01.10.2020 an und gibt zu bedenken, dass auch das Tanzstudio für den 01.10.2020 eine Veranstaltung in der Sporthalle „Otto-Ibs“ vorgesehen hat.

Bürgermeister Herr Möller erklärt, dass mit der neuen Hauptsatzung der Stadt Hagenow und deren Ortsteile, beschlossen durch die Stadtvertretung am 19.12.2019, öffentliche Bekanntmachungen nur noch im Internet vorgenommen werden.

Mit dem Tanzstudio sei gesprochen und Einigung dahingehend erzielt worden, dass sie für ihre Veranstaltung auf andere Räumlichkeiten ausweichen.

Weitere Anfragen liegen nicht vor.