13.10.2020 - 2 Einwohnerfragestunde

Frau Bilgenroth, Einwohnerin von Scharbow, fragt nach dem Stand: Dorfstraße in Scharbow und ob die Baumaßnahme noch auf dem Plan steht?

Herr Wiese teilt mit, dass die Ausschreibung für den 1. BA vorbereitet ist, das Leistungsverzeichnis steht und der Beschluss zur Vergabe noch in diesem Jahr, entweder über eine Vollmacht an den Bürgermeister oder eine Sondersitzung der Stadtvertretung, erfolgen soll.

Frau Bilgenroth fragt nach dem Zeitfenster?

Herr Ruedel bestätigt die Aussage von Herrn Wiese dahingehend, dass die Beschlussfassung entscheidend ist; es dann eine Bauanlaufberatung gibt und der Baubeginn von der Witterung abhängig ist. Wenn der Baubetrieb feststeht, wird es eine Einwohnerversammlung geben.

Herr Baalhorn ergänzt, dass es nicht einfach sein wird, einen Baubetrieb zu finden.

Frau Bilgenroth bedankt sich für die Informationen.

Herr Näth greift zum wiederholten Male die Problematik der Rechtskraft der B-Pläne 22 und 43 auf und teilt mit, dass alle „Dinge“ angreifbar wären. Er stellt die Frage, wann der Bauherr mit dem Bau beginnt?

Herr Baalhorn teilt mit, dass keiner dem Bauherrn sagen kann, wann er anfangen soll.

Herr Wiese stimmt der Aussage zu. Weiterhin wird ein Gesprächstermin angeboten, aber nicht zu Fragen, die in Bezug zum Normenkontrollverfahren stehen.

Herr Baalhorn empfiehlt Herrn Näth, einen Termin zu vereinbaren.