09.03.2020 - 5.1 Gebührensatzung der Stadt Hagenow für die Inans...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: Hofmann, Erik
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 09.03.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Recht / Personal / Kita's / Schulen
- Bearbeiter:
- Birgit Heimke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es soll eine neue Satzung für die Inanspruchnahme der Verpflegungsleistungen in den kommunalen Kindertageseinrichtungen geben. Der Sozialausschuss dieser Satzung zugestimmt.
Weiter wird durch die Politik erbeten, die Verpflegungsleistungen entsprechend der Betreuungsarten aufzulisten. Verwaltungsseitig wird erklärt, das §2(1) der Satzung hierzu angepasst werden kann.
Es erfolgt eine Frage zur Kontrolle der Verpflegung in den kommunalen Einrichtungen. Hier wird durch den Fachbereichsleiter nachstehendes erläutert. Die Umsetzung hierzu erfolgt von der Kita-AG an den Fachbereich.
Jedoch ist dieser Sachverhalt nicht für die Satzung relevant.
Die Veröffentlichung der Satzung erfolgt gem. Hauptsatzung im Internet nach der Billigung der Stadtvertretersitzung am 27.03.2020.
Abstimmungsergebnis:
5 | Ja-Stimmen | 2 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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10,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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214,4 kB
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