12.10.2020 - 5.2 Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2021

Herr Reimer stellt den Haushaltsplanentwurf für 2021 vor.

In den Haushaltsberatungen konnte der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt um 1.200.000€ reduziert werden. Negativ schlägt sich jedoch die Steuerschätzung von September nieder. Dies hängt mit der Corona-Pandemie und der Veränderung der Schlüsselzahlen zusammen.

Im weiteren Verlauf kommt es zu einer Diskussion über die Personalkosten und deren Zusammensetzung.

Herr Reimer gibt Ausführungen zu den Werterhaltungsmaßnahmen. Eine geforderte Aufstellung wurde den Mitgliedern bereitgestellt.

Herr Jensen erfragt, inwiefern die Maßnahmen im Bauausschuss beraten werden. Herr Reimer erklärt, dass die Liste den jeweiligen Mitgliedern zur Verfügung gestellt wurde.

Frau Lampe fragt, ob die angemeldeten Mittel für das Freibad in der Bekow geschätzt sind. Herr Reimer führt dazu aus, dass diese Gelder auf Schätzungen des verantwortlichen Fachbereichs beruhen.

Herr Höhn erfragt, ob bereits ein Konzept für die Gestaltung des Freibades erstellt wurde. Herr Reimer kann dazu keine Erklärung geben.

In einer weiteren Frage geht Herr Höhn auf die Instandhaltungskosten für den Seniorentreff ein. Konkret geht es um das Mietverhältnis und inwiefern die Stadt Hagenow als Mieter der Immobilie für die Instandhaltung aufzukommen hat. Auch in diesem Fall verweist Herr Reimer auf den verantwortlichen Fachbereich.

Im weiteren Verlauf kommt es zu einer Diskussion über die Mietverhältnisse über die Objekte Bibliothek und Seniorentreff.

Herr Jensen fragt, wie sich die Kosten für die Nährstoffreduzierung im Mühlenteich in den nächsten Jahren entwickeln. Herr Reimer erklärt, dass dieses Projekt über drei Jahre angelegt wurde, angefangen in 2019, und es sich im Haushaltsjahr 2021 um Restmaßnahmen handelt.

Weiter erfragt Herr Jensen, wie notwendig die Instandhaltungsmaßnahmen in der Kita „Regenbogenland“ sind. Auch hier erklärt Herr Reimer, dass es sich dabei um eine Einschätzung des jeweiligen Fachbereiches handelt und dieser die angemeldeten Maßnahmen als dringend notwendig erachtet.

Herr Wodke fragt, warum sich die Abschreibungen bis 2024 enorm steigern. Herr Reimer antwortet, dass die hohen Abschreibungen in 2021 mit dem Abriss der Turnhalle auf dem Kietz und die Abschreibungen in 2024 mit dem Abriss der Europaschule auf dem Kietz zusammen hängen.

Des Weiteren führt Herr Reimer die Entwicklung der Kapitalrücklage aus.

Im weiteren Planungsverlauf könnten noch einige Faktoren hinzukommen, die den Saldo verschlechtern könnten. Diese beträfen die Gewinnabführung von der Stadtwerke Hagenow GmbH, den Kreisumlagesatz, Kosten für das Projekt „Smart City“ und Folgekosten aus dem Digitalpakt Schule. Außerdem seien die Folgekosten für den Abriss der Turnhalle auf dem Kietz noch unklar und die Kosten für die Sanierung der Archivräume im Rathaus müssten noch ermittelt werden.

Herr Jensen schlägt eine Sondersitzung des Finanzausschusses zur Haushaltsplanung am 9.11.2020 vor.