03.03.2020 - 6 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Brüch gibt folgende Hinweise:

- Hamburger Straße vor Haus Nr. 32

In diesem Bereich gibt eine Bordabsackung, bitte prüfen.

- Wittenburger Straße/Hamburger Straße

Die Schachtdeckel klappern; eventuell verursacht durch die hohe Frequentierung und schwere Technik, die hier rüberrollt, bitte Kontrollfahrten durchführen.

Herr Walter, E. gibt folgende Hinweise:

- Ampelanlage Söringstraße/Hamburger Straße

Die Grünphase funktioniert abends nicht.

Herr Wiese: Dieses Problem stand schon vor geraumer Zeit an, wurde gemeldet, wird nochmals an den Straßenbaulastträger weitergeleitet.

- Europaschule – Buswendeschleife

Die Busse überfahren die Borde, wenn die Schüler abgeholt werden (2 mal beobachtet). Die Verkehrssicherheit der Schüler ist gefährdet. Kann man hier eventuell Schutzeinrichtungen vorsehen?

Herr Wiese: Auch diese Problematik ist bereits Thema in einem Vorort-Termin vor geraumer Zeit gewesen. Gemeinsam mit der aktuellen Schulleiterin und auch damaligen Schulleiterin wurde über Geländer bzw. andere Absperrungen gesprochen. Durch die Polizei sind Geländer aufgrund der Sichheitsrisiken durch Übersteigen nicht empfohlen, Poller sind kein Hindernis und daher ist erstmal von Absperrungen Abstand genommen worden.                                                       Herr Ruedel stimmt zu, dass es schon mal vorkommt, dass die Busse die Borde überfahren und die Aufstellung von Barrieren abgelehnt wurde,                                       Herr Wiese sagt die erneute Aufnahme der Problematik für die kommende Verkehrsschau zu.                                                                              Herr Brüch merkt an, dass ein entsprechender Übersteigschutz möglich wäre.

In diesem Zuge fragt Herr Baalhorn nach dem geplanten Gespräch mit der VLP bezüglich der Fahrplanführung, z. B. das Befahren der Schillerstraße stellt ein Gefahrenschwerpunkt dar. Herr Wiese teilt mit, dass am 12.03.2020 ein Gespräch mit der VLP und dem Seniorenbehindertenbeirat stattfindet.

Herr Baalhorn stellt folgende Anfragen:

- Wann ist der Baubeginn für den Neubau Hort mit Multifunktionsraum und den                         

  Lindenplatz geplant?

Herr Wiese:                                                                      Geplanter Baubeginn - Neubau Hort mit Multifunktionsraum noch in der 1. Jahreshälfte 2020, so die Marktlage Ausschreibungsergebnisse hergibt.

Geplanter Baubeginn – Lindenplatz                                                                    Herr Wiese teilt mit, dass sich derzeit noch nichts an der Festlegung der Förderobergrenze geändert hat; die Finanzierung jedoch über den städtischen Haushalt abgesichert ist; die Fördermittelbestätigung liegt noch nicht vor. Sollte sich die Föderquote zwischenzeitlich ändern, hat die Stadt Hagenow vorsorglich ein Antrag auf Berücksichtigung gestellt.                                                      Herr Ruedel ergänzt, dass über Sommer die Ausschreibung laufen soll und geplant ist, im Oktober die Beschlüsse zur Vergabe der Stadtvertretung vorzulegen.                            Herr Baalhorn: Wird die Baumaßnahme zum Altstadtfest 2021 abgeschlossen?                          Herr Wiese/Herr Ruedel: Zunächst einmal wollen wir das Altstadtfest in diesem Jahr hinter uns bringen. Zum Sommer hin wird die Terminkette erst stehen; mit dem Fach- bereich I werden dann Festlegungen getroffen.

- Gab es schon den Vorort-Termin an der Kreuzung Poststraße/Hagenstraße?

Herr Ruedel: Herr Jessel hat ein Schreiben vom Bürgermeister zur Problematik, vorgetragen auf der letzten Stadtvertretersitzung, erhalten. Eine Terminabstimmung muss über den Bürgermeister mit den Betroffenen erfolgen; ist bislang noch nicht erfolgt.                                                                                              Herr Baalhorn bittet um Mitteilung des Ergebnisses.

- Weihnachtsbeleuchtung Poststraße; gibt es bereits eine Entscheidung?

Herr Wiese: Die Anfrage wurde weitergeleitet und wird zu gegebener Zeit besprochen und entschieden.

- Sprengung Fahrkartenautomat zum 2. Mal – Hier muss etwas passieren

(Videoüberwachung?) Gab es schon einen Termin mit der Deutschen Bahn?

Herr Wiese: Der Problematik hat sich der Bürgermeister angenommen; ein Termin hat noch nicht stattgefunden.

- Der Presse war zu entnehmen, dass der Bund anmahnt, es wird zu wenig Geld

abgefordert. Kann für Lärmschutzmaßnahmen Hagenow Heide nicht ein Antrag auf

Zuwendung gestellt werden?

Herr Wiese: Die Problematik ist mit dem Bahnbeauftragten zu klären.

- Rissbildung Gartenstraße – Wann wird hier was unternommen?

Herr Ruedel: Es werden hier stetige Kontrollen durchgeführt; bei entsprechender Witterung werden weitere Schritte veranlasst.

- Wie ist der Stand zum Baulückenkataster?

Herr Wiese: Termin ist Ende des Jahres 2020; eine Darstellung wird erfolgen.

Herr Palletschek weist auf den schlechten Zustand des Weges zum DRK-Garagenkomplex hin und fragt, ob man hier was machen kann?

Herr Ruedel teilt mit, dass der Stadt Hagenow nur der erste Teil (befestigt) gehört, anschließend ist der Bund zuständig (unbefestigter Bereich).

Herr Wiese ergänzt, dass es eventuell eine Klärung im Zuge des Neubaus von REWE geben könnte, da eine fußläufige Verbindung zur Bahnhofstraße besprochen ist. Desweiteren nutzt die Stadt Hagenow die Zuwegung ja auch für den Festplatz.

Herr Brüch fragt, ob wir den Weg nicht vom Bund kaufen können?

Herr Wiese: Wie bekannt ist, hat die BVVG Flächen zum Kauf angeboten. Die Stadt hat sich gegen den Kauf des Garagenkomplexes ausgesprochen, das es hier sehr viele einzelne Eigentümer gibt und dies zum Problem werden kann.