18.05.2020 - 5.1 2. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Geb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: Hochgesandt, Roland
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 18.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen / Allgemeine Verwaltung / Bürgerservice
- Bearbeiter:
- Manuela Rausch
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hochgesandt erläutert die Beschlussvorlage.
Herr Mau bittet darüber nachzudenken, die Satzung so flexibel zu gestalten, dass Preiserhöhungen sofort in die Gebühr umgesetzt werden können.
Herr Wodke gibt Ergänzungen zu den Ausführungen von Herrn Mau. Man könnte es auch so machen, dass in der Satzung die internen Kosten kalkuliert werden und ein Passus reingeschrieben wird, dass die externen Kosten hinzukommen. Außerdem muss überprüft werden, ob die 0,10 Euro für Scandienste je Din A4-Seite nicht zu gering angesetzt wurden. Hinzu kommt, dass man sich anschauen muss, wie mit der Löschung personenbezogener Daten umgegangen wird, da eine Einwilligungserklärung zur Erhebung von Daten notwendig wäre.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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