20.06.2016 - 6 Information der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 20.06.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Möller informiert, dass am 17.06.2016 der Fördermittelbescheid für die Eisenbahnerstraße eingegangen ist.
Desweiterem gab es ein Gespräch von Herrn Möller und Herrn Wiese mit Herrn Backhaus. Es wurde über das Projekt „Campus Kietz“ beraten. Das Gesamtprojekt musste nach Aufforderung des Landesförderinstituts in 4 Teilbereiche aufgesplittert werden. Bis jetzt gab es nur die Förderzusage für den Neubau des Hortgebäudes. Für den Sporthallenneubau wird es jetzt eine Einladung ins Innenministerium geben. Das Wirtschaftsministerium befasst sich momentan mit Unterlagen für die Schule und Mensa. Dazu müssen noch bestimmte Nachweise nachgereicht werden.
Herr Hochgesandt informiert, dass durch die Maisteuerschätzung sich ein Plus von ca. 27.600 € bei der Einkommenssteuer ergeben wird. Zusätzlich wird informiert, dass die Haushaltsgenehmigung heute per Mail kam. Die Anlage wird im Allris nachgereicht.
Herr Hochgesandt stellt die einzelnen Punkte der Genehmigung vor, die von der Rechtsaufsichtsbehörde gefordert werden.