03.05.2021 - 7 Anfragen der Ausschussmitglieder

Ein Lob an den Bauhof: An einem Sonntagabend erhielt dieser einen Hinweis auf eine verkehrsgefährdende Laterne Hagen Ecke Friedrich- Heincke Straße und am nächsten Tag war sie weg.

Sedimentfangberäumung 2019 (Teilobjekt 2)

Wann erfolgt die nächste Beräumung des Sedimentfanges und wann wird die Sedimenteintragsmenge (mittels Peilmessung) bestimmt?

Für welches Haushaltsjahr ist dies eingeplant?

Feuerwehr

Wieviele Gemeinden des Landkreises Ludwigslust-Parchim haben die öffentlich rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines Atemschutz- und Schlauchverbundes unterschrieben? 86 %

Wann wird die Satzung über die Kostenerstattung für Einsätze der Feuerwehr ausgearbeitet?

Wie ist der Sachstand der Brandschutzbedarfsplanung? Unverändert.

Sonstiges

Die Verteilerkästen für die Straßenlampen sind mit „Hansaband“ beklebt und mit Graffiti „beschmiert“. Was kann dagegen getan werden? Sollte man eine Belohnung (z.B. 5.000,- € aus dem Stadthaushalt) für die Täterfeststellung aussetzen und/ oder mit den Eigentümern (Telekom und WEMAG) Gespräche führen, die einheitlich grauen Verteilerkästen künstlerisch ansprechend zu gestalten? Es gibt ein ungeschriebenes Gesetz, bestehende Graffitis nicht zu übermalen.

Beabsichtigt die Stadt die E-Mobilität auszubauen? Kann mit dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung dahingehend zusammengearbeitet und Herr Masche zur übernächsten Sitzung eingeladen werden?