08.06.2021 - 5 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Schlüter merkt, dass die Deutsche Bahn beabsichtigt, Maßnahmen an der Bahnstrecke Hamburg-Berlin durchzuführen. Liegen der Stadt Hagenow hierzu Informationen vor?                                                               

Herr Wiese verneint die Anfrage und verweist auf den Temin am 06.07.2021.

Herr Walter fragt nochmals in Bezug auf den geplanten Neubau eines Spielplatzes, ob der Abruf der Fördermittel noch in diesem Jahr erfolgen muss oder eine Frist- verlängerung beantragt werden könnte und hat der Bürgermeister schon Kontakt mit dem angekündigten „Unterstützer“ aufgenommen?                                                    Herr Wiese teilt mit, dass die Maßnahme am Ende des Jahres fertiggestellt und abgerechnet sein muss; eine Fristverlängerung nicht möglich ist, da das Förderprogramm ausläuft.                                                                                             Es wird versucht, aus dem Strategiefonds eine Förderung zu erwirken. Die jetzige Fördersumme steht in keinem Verhältnis zur Ausgabe.                                                                          Eine nochmalige Kontaktaufnahme des Bürgermeister mit dem Erschließungsträger des B-Planes Nr. 42 wurde versucht; es konnte jedoch bislang niemand erreicht werden.                                                                                                                             Herr Baalhorn merkt an, dass die Ausführung und Abrechnung unrealistisch und die geplante Fläche auch nicht ideal ist.                                                                                   Herr Wiese äußert, dass die Fläche am Kreisel nach wie vor als Standort vorgesehen ist und die Ausführung und Abrechnung erfolgen muss.                                 Herr Baalhorn ist und bleibt skeptisch und wird auf der letzten Sitzung des Bauausschusses eine Runde Bier ausgeben, wenn das geschafft wird.

Eine weitere Frage von Herr Baalhorn bezieht sich auf die Entwässerung der L 04 Hagenow Heide. Es wurden im Zuge des Ausbau´s der Hagenower Straße KerbDrain-Borde zur Entwässerung eingebaut. Die „Löcher“ für den Ablauf sind durch Laub etc. zugesetzt. Gibt es einen Reinigungsplan? Wenn ja, wie oft wird gereinigt?                                                                                                                               Herr Wiese informiert, dass die Kerb-Drain-Borde in Abständen gespült werden, da auch die älteren Kehrmaschinen das Laub bzw. den Kehricht in die Einläufe gefegt haben.                                                                                                                                 Herr Ruedel ergänzt, dass die Reinigung der Einläufe im Reinigungsplan enthalten ist; eine Rückfrage beim städtischen Bauhof erfolgt.