08.06.2021 - 8.1 Beratung über die frühestmögliche Beteiligung d...

Dieser Punkt wurde nochmals auf die Tagesordnung genommen mit dem Ziel, von den Fraktionen eine Meinung zur weiteren Verfahrensweise über die frühestmögliche Beteiligung des Bauausschusses an den Ausschreibungsverfahren zu erhalten.

Herr Baalhorn teilt aus Sicht der CDU mit, dass der in der Sitzung und in der Folie dargestellte Weg, wurde von Frau Kuttig zur Sitzung am 04.05.2021 vorgestellt und dem Protokoll zur Meinungsbildung beigefügt, in Ordnung ist. Demnach werden z. B. Leistungsbeschreibungen/-verzeichnisse einmalig im jeweiligen Fachausschuss vorgelegt bzw. zugestellt mit der Bitte, ein Feedback abzugeben.

Herr Walter, M., SPD, und Herr Brüch, FDP, sehen das auch so und stimmen der Verfahrensweise aus Sicht und Beratung in ihrer Fraktion zu.

Herr Palletschek, Die Linke, teilt nach Beratung in der Fraktion mit, dass die Leistungsbeschreibungen/-verzeichnisse oftmals sehr umfangreich sind und daher die frühstmögliche Zustellung bzw. Einstellung ins ALLRIS eine gute Lösung sind.

Herr Wiese merkt an, dass darum gebeten wird, Leistungsbeschreibungen/                        -verzeichnisse zustellen zu dürfen und dann ein Feedback zu erhalten, um enge Zeiträume und Termine einhalten zu können.

Herr Baalhorn fasst zusammen:

Fraktionsübergreifend wird die vorgelegte Prozedur angenommen.

Sollte es sinnvoll sein, kann durchaus eine Sondersitzung durchgeführt werden.