06.09.2016 - 6 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Baalhorn merkt an, dass in der Schulstraße kein Parkplatz im Wendekreis für „Taxi Voß“ gekennzeichnet ist, es können Alle kurzzeitig halten und ihre Kinder aussteigen lassen.

In Bezug auf die Werbeaufsteller auf dem Gehweg sollte man mit den Gewerbe- treibenden zunächst einmal sprechen, bevor man andere Maßnahmen ergreift; ein tiefer setzen ist vielleicht auch eine Möglichkeit, denn dann kann ein Sehbehinderter mit seinem Stock den Aufsteller ertasten.

Weiterhin merkt Herr Baalhorn an, dass bezüglich der Straßenreparatur am OBI, dieser den überwiegenden Teil der Kosten tragen müsste und nicht wie aus den Informationen von Herrn Wiese zu hören war, es eine Kostenteilung gibt.         Herr Wiese: Die Straße ist öffentich gewidmet und dient mehreren Anliegern als Zufahrt. Es ist eine weitgehende Kostenbeteiligung erreicht worden, womit die Stadt zufrieden sein kann.

Herr Schlüter gibt den Hinweis, dass sich am Tunnel Hagenow-Heide-Chaussee noch nichts an den „Absätzen“ getan hat. Des Weiteren müssten im Stadtgebiet,     z. B. auf dem Parkplatz Hagenstraße die Markierungen aufgefrischt werden.       Herr Wiese sagt eine Prüfung zu.

Herr Baalhorn stellt folgende Anfragen:

1. Warum ist in Zapel die Ampel aus? Herr Ruedel: Die Ampel ist nicht aus, sie   funktioniert auf Anforderung, ähnlich einer Bedarfsampel; durch die Einwohner                        ist das so gewollt.

2. Warum sind die Schutzbügel in der Hagenow-Heide-Chaussee (Geh-/Radweg) jetzt ganz verschwunden? Herr Wiese sagt eine Prüfung und entsprechende Information zu.

3. Was war vor geraumer Zeit mit dem Mühlenteich; stimmt es, dass der Sauerstoff-   gehalt zu gering ist und wo ist eigentlich die Fontäne? Herr Möller, Bürgermeister, erläutert kurz die Ursache für den Feuerwehreinsatz (Pollenstaub versiegelte die Oberfläche; durch die Brückenbaumaßnahme in der Söringstraße gab es keinen richtigen Abfluss). Auch die Frage nach der Fontäne konnte Herr Möller dahin-   gehend beantworten, dass es zu damaligen Zeiten Beschwerden der Anwohner über die Lautstärke gab und deshalb ein Ausbau erfolgte; mittlerweile sollte es geräuschärmere Fontänen geben; eine Prüfung wird zugesagt.

4. In Bezug auf die Baumaßnahme Eisenbahnerstraße gab es eine Anlieger-

  versammlung. Besteht die Möglichkeit, die Ladungsliste und das/die Protokoll(e)

   zu bekommen? Herr Wiese sagt die Übersendung zu.

5. Sind in der Poststraße/Ecke Hagenstraße die Grundstücksangelegenheiten/                                                

  Grundstücksgrenzen schon geklärt, denn nach Aussage eines Eigentümers sind diese nicht so wie sie scheinen? und ergeben sich neue Planungskosten?           

Herr Wiese: Die vorgestellte Lösungsvariante für den Kreuzungsausbau ist unabhängig von Grundstücksgrenzen erarbeitet worden; der konkrete Grund- erwerbsplan wird jetzt erstellt. Es ist bekannt, dass ein Eigentümer seinen Zaun wieder so herstellen möchte, wie er früher war. Ein erneutes Gespräch kann es jedoch erst geben, wenn die konkrete Planung vorliegt.

Herr Jessel merkt an, dass in einem frühzeitigen Gespräch die Problematik

händelbar ist.

Herr Schlüter bezieht sich auf die Planungskosten und teilt mit, dass die

Honorarkosten der Leistungsphase 1-4 feststehen, eine Planung vorzulegen ist, egal

wie viel Entwürfe erarbeitet wurden.

Herr Jessel hat unter TOP 4.0 – Information der Verwaltung – die Auführungen zur

Bauleitplanung vermisst.

Herr Wiese: Es gibt keine konkreten neuen Erkenntnisse zu den geplanten

B-Plänen. Aus diesem Grunde ist auf die Informationen verzichtet worden.