30.11.2021 - 5 Information der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Di., 30.11.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Straßen- und Tiefbaumaßnahmen
Projekte Campus Kietz
Hortgebäude mit Multifunktionsraum/ Mensa:
Der Rohbau ist fertiggestellt, die Dachabdichtungsarbeiten befinden sich in Durchführung. Unter anderem durch Materiallieferprobleme besteht ein Verzug zum Bauzeitenplan von ca. 8 Wochen. Der Fertigstellungstermin befindet sich aber innerhalb des vorgegebenen Förderzeitraums. In der 45. KW hat die Beratung mit Einladung aller am Bau Beteiligten Unternehmen und Planungsbüros stattgefunden, um den Bauablauf zu optimieren. Mit diesem Termin hat auch die Bauanlaufberatung der Gewerke der Technischen Ausrüstung stattgefunden; eine Abstimmung mit den zukünftigen Nutzern erfolgt.
Bezüglich der Technischen Medien ist zu vermerken, dass die notwendige 2. Trafostation geliefert und aufgebaut worden ist.
Bereits in der letzten Stadtvertretersitzung wurde darüber informiert, dass für die Ausbaugewerke Trockenbau, Estricheinbau, Fliesenlegerarbeiten und Innenputzarbeiten die öffentlichen Ausschreibungen gestartet wurden. Die Angebotsöffnungen werden digital am 02.12.2021 durchgeführt. In Abhängigkeit der Angebotsprüfungen ist es unter Berücksichtigung der Auftragswertschätzung vorgesehen, das Los Trockenbauarbeiten und eventuell das Los Estricharbeiten direkt der Stadtvertetung am 16.12.2021 zur Entscheidung vorzulegen. Hinzu kommt das Los Dachabdichtungsarbeiten für die Europaschule, für welches im Hauptausschuss bereits eine Vollmachtserteilung eingeholt wurde.
Herr Wiese bittet um ein Votum zur Direkteinbringung der Beschlussvorlagen zu den v. g. Vergaben.
Mit der Stadtwerke Hagenow GmbH stehen wir in Abstimmung bezüglich der Stromversorgung.
Herr Palletschek erscheint zur Sitzung um 18.11 Uhr.
Ersatzneubau der Europaschule:
Die Grundsteinlegung für den Neubau der Europaschule fand am 18.11.2021 statt. Unter Berücksichtigung der aktuellen Corona-Auflagen wurde dieser feierlichen Akt, gemeinsam mit der Schulleitung, den Fraktionsvorsitzenden sowie den betreffenden Ausschussvorsitzenden begangen.
Der Förderbescheid des Zuwendungsgebers liegt noch nicht vor.
Park-Ride/Bike –Platz Hagenow Land
Aufgrund des Abstellens von Baumaschinen eines von der Deutschen Bahn beauftragten Unternehmens (darüber wurde auf der letzten Stadtvertretersitzung bereits informiert) ist am 08.11.2021 gemeinsam mit dem Projektverantwortlichen der DB Netz AG eine Flächenabnahme nach Beendigung der Maßnahmen durchgeführt worden. Die Flächen wurden der Stadt wieder im ordnungsgemäßen Zustand übergeben.
Der Liefertermin des bestellten Fahrradunterstandes ist der Stadt leider noch nicht mitgeteilt worden.
Barrierefreier Zugang
Durch die DB Station und Service erhielten wir auf Nachfrage am 29.11.2021 die Information, dass es für unsere Themen in Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Ansprechpartner, Herrn Fürstenau, gibt.
Weiter wurde mitgeteilt, dass die Rahmenvereinbarung unterzeichnet ist und die Kosten geplant sind. Die angekündigte Machbarkeitsstudie liegt bislang nicht vor.
110 KV-Leitung Deutsche Bahn Boizenburg-Wittenberge
Der Stadt Hagenow wurde mitgeteilt, dass eine Planung vorliegt und die Eigentümer angeschrieben wurden, um Baugrunduntersuchungen vornehmen zu können. Zum derzeitigen Stand der Planung liegt der Stadt keine konkrete Aussage vor.
Es soll 2018 eine Beteiligung der Stadt mittels eMail, welche auf das zentrale Postfach der Stadt Hagenow gesendet wurde, erfolgt sein; die Weiterleitung an den FB III – Bauen und Umwelt erfolgte nicht; daher haben wir keinen Wissensstand zum Sachverhalt/Fortschritt der Planung der Deutschen Bahn.
Willkommensplatz
Der Willkommensplatz ist fertiggestellt, die technische Abnahme erfolgt. Die feierliche Übergabe war für den 02.12.2012 geplant, jedoch auf Grund der Corona- Pandemie hat man sich darauf verständigt, diese auf das Frühjahr 2022 zu verlegen
Die Mittelabforderung ist erfolgt.
Plan Nr. 7 Hagenow Heide
Die tiefbautechnische Erschließung der Medien ist fast abgeschlossen. Es fehlen noch einige Kontrollprüfungen. Für die Hochbaureife steht Bauwasser und Baustrom zur Verfügung. Die Straßen- und Tiefbauarbeiten werden kontinuierlich fortgesetzt. Derzeit erfolgt das Setzen der Bordanlagen sowie das Einbringen der Tragschicht. In Bezug auf die Anfrage zur Ableitung des Regenwassers wurde Kontakt mit dem Abwasserzweckverband aufgenommen und mitgeteilt, dass das vorhandene Regenrückhaltebecken ausreichend ist.
Kreuzung Poststraße/ Hagenstraße
Die Schwingungsmessung ist beendet, das Gutachten wurde erarbeitet und liegt vor. Der Erörterungstermin mit den Anliegern, dem Ingenieurbüro IBD und der Unteren Verkehrsbehörde des Landkreises Ludwigslust-Parchim fand am heutigen Nachmittag statt.
Im Ergebnis ist vereinfacht zusammengefasst festzustellen, dass entsprechend der DIN-Normen für die Gebäude keine Beeinträchtigungen festgestellt, jedoch für Personen die Grenzwerte überschritten wurden.(kann dem Gutachten entnommen werden). Im durchgeführten Fachgespräch wurde u. a. nach Lösungen gesucht, wie z. B. die Aufstellung von Stoppschildern, was durch die Untere Verkehrsbehörde aufgrund der 30 km-Zone abgelehnt wurde; die Aufstellung von Blumenkübeln, was auch nicht optimal ist, da die Busse an der Kreuzung eine gewisse Aufstellfläche brauchen. Vom Ingenieurbüro IBD wurde vorgeschlagen, die Sinussteine durch eine längere Anrampung zu ersetzen. Zunächst jedoch werden die lockeren Sinussteine befestigt. Zeitnah ist über weitere Maßnahmen zu sprechen, auch über die Kosten. Durch das Ingenieurbüro ist eine Kostenschätzung aufzustellen. Die Verwaltung wird Vorlagen zur Entscheidung in die Gremien einbringen.
Werterhaltungsmaßnahmen an Gebäuden
Mit dem Protokoll wurde die Auflistung zu den Auftragsvergaben über 10.000,00 Euro versandt. Bis zum heutigen Tag sind keine Weiteren hinzugekommen.
Anfragen zu den Informationen
Herr Baalhorn spricht sich in Bezug auf die Auftragsvergaben dafür aus, diese direkt in die Stadtvertretung zu geben und bittet um ein Votum der Bauausschussmitglieder.
Die Bauausschussmitglieder stimmen einstimmig, 9 Ja-Stimmen, für die direkte Einbringung der Auftragsvergaben in die Stadtvertretung.
Herr Jessel regt eine Fotodokumentation in Bezug auf den Willkommensplatz an, um den jetzigen Zustand festzuhalten.
In Bezug auf die Haushaltsplanung 2022 fragt Herr Jessel, ob für den Umbau der Kreuzung Poststraße/Hagenstraße finanzielle Mittel angemeldet wurden? Herr Wiese teilt mit, dass die HH-Anmeldungen bereits im Mai/Juni 2021 erstellt wurden und somit diese Maßnahme noch nicht berücksichtigt wurde. Sollte es zu einer Umsetzung der geplanten Maßnahme kommen, sind Möglichkeiten der Finanzierung im Rahmen der Instandsetzung/Reparatur abzustimmen.
Nachfragen zum Protokoll vom 12.10.2021
Herr Baalhorn möchte wissen, ob die Anfrage zum Auf-/Abbau der Lichtsignalanlage Bahnhofstraße/R.-Stock-Straße geklärt und ob in Bezug auf die Anfrage zum Grundstück „Grünwaldt“ in Hagenow Heide etwas unternommen wurde?
Herr Ruedel informiert, dass auf Nachfrage beim Baubetrieb mitgeteilt wurde, dass die Lichtsignalanlage in dieser Woche noch abgebaut wird, da bis zum Frühjahr 2022 kein Bedarf mehr besteht. Während dieser Zeit wird geprüft, ob ein Auf-/Abbau der LSA oder aber das Stehenbleiben kostengünstiger ist. Herr Wiese beantwortet die Anfrage nach dem Grundstück in Hagenow Heide dahingehend,dass das Ordnungamt den Privateigentümer informiert und sollte eine Gefahr davon ausgehen, der Landkreis eingebunden wird.
Weiter greift Herr Baalhorn nochmals das Thema 110 KV-Leitung auf und teilt mit, dass die Art und Weise, per eMail eine Beteiligung durchzuführen und dann noch auf eine zentrale eMail-Adresse, nicht in Ordnung ist.
In diesem Zusammenhang weist Herr Baalhorn darauf hin, dass der Moraaser Postweg in einem katastrophalen Zustand ist: dieser wurde u. a. für die durchgeführte Baumaßnahme der Deutschen Bahn befahren.
Es wird um Prüfung gebeten.