30.11.2021 - 8.7 Haushaltsplanung 2022 - Unterschiede zwischen H...

Herr Wiese erläutert, dass bereits in der Sitzung im August Aussagen zur Ergebnis-Haushaltsplanung gemacht wurden und daher heute auf wesentliche Änderungen zwischen HH-Anmeldung und HH-Planentwurf eingegangen und begründet wird.

 

Gebäude

 

- Stadtbauhof, Umbau Küche – Bildung Übertragungsrest;

- KITA „Matroschka“: Angemeldet 109.800,00 € → HH-Planentwurf 47.800,00 €, da

                                  Übertragungsrest aus 2021;

- KITA „Regenbogenland“: Angemeldet 78.000,00 € → HH-Planentwurf 159.500,00 €;

 

- MZH „Otto Ibs“: Angemeldet 113.500,00 € → HH-Planentwurf 92.500,00 €, da Beantragung

                            Förderung für Umstellung der Beleuchtung auf LED;

- Freibad: Angemeldet 21.700,00 € → HH-Planentwurf 6.700,00 € (nur für Sanitärgebäude),

                da Kaufvertrag noch nicht unterzeichnet; Mittel für Konzeptplanung über Team

                Kultur eingestellt;

 

 

- Im Bereich der Außenanlagen gibt keine großen Äbweichungen.

  Eine Ergänzung: Im Haus der sozialen Dienste sind ursprünglich 200,00 € angemeldet,

  jedoch aufgrund der beantragten Förderung für das „Grüne Klassenzimmer“ (Unterstand)

  ist der Eigenanteil des ASB in Höhe von 9.700,00 € einzustellen.

 

 

 

Tiefbau

 

- Stadtbauhof: Hier erfolgte aufgrund der Preisanpassung durch die Stadtwerke Hagenow 

  GmbH eigenständig die Erhöhung der geplanten Haushaltsansätze für Strom, Gas,

  Wasser.

- Unterhaltung Straßen/Wege/Plätze: Angemeldet 200.000,00 € → HH-Planentwurf

                                                            130.000,00 €, da Übertragungsrest für 2022 gebildet

       wird.

 

Herr Baalhorn stellt die Ausführungen zur Diskussion und spricht sich dafür aus, dass gerade bei der Straßenunterhaltung die Mittel nicht hätten gekürzt werden dürfen, da sich     z. B. die Lange Straße, Schweriner Straße und der Parkplatz Hagenstraße in einem sehr schlechten, nicht mehr tragbaren Zustand befinden; vom Parkplatz Hagenstraße geht mittlerweile schon Gefahr aus.

 

Herr Wiese teilt mit, dass das Vorhaben Hagenstraße wieder zur Förderung EFRE-Fonds angemeldet wurde, bislang keine Rückmeldung erfolgte.

 

In Bezug auf die KITA „Regenbogenland“ appelliert Herr Baalhorn, die finanziellen Mittel auf das Nötigste zu beschränken.

Weiterhin sind finanzielle Mittel für das Konzept des Umbaus der Kreuzung Poststraße/ Hagenstraße (Anrampung) und den Generalentwässerungsplan einzustellen.

Ein Hinweis: Ab 01.09.2023 wird es keine Leuchtstofflampen mehr im Handel geben; die Umrüstung der Beleuchtung ist zu beachten.