06.09.2016 - 6 Informationen der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Di., 06.09.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Schweda übermittelt Hinweise aus der Verwaltung:
1. Fragen und Hinweise zum Haushalt bitte an entsprechende Mitarbeiter richten,
eine Anlage zu geplanten Mitteln im Bereich Soziales für das HH-Jahr 2017 liegt
jedem Mitglied vor.
Frau Kryzak begründet die Anforderung der Zusammenstellung und weist auf Mitspracherecht des Ausschusses hin, Mitglieder sollen sich vorab informativ damit befassen können und auch wissen, welche Schwerpunkte gesetzt wurden bzw. dadurch die Möglichkeit zur Kontrolle der Umsetzung erhalten.
weitere Hinweise von Frau Schweda:
2. Mietvertrag für Umzug des Hauses für Wohnungsnotfälle in die Bahnhofstr. 91
zum 01.10.2016 ist in Vorbereitung, es folgen noch Gespräche mit ASB und der
IG Wohnungsnot u.a. auch zur Klärung finanzieller Unterstützungsfragen.
3. Problematik Spielplatz Schützenpark mit Beginn der Ferienzeit,
bei Kontrollen durch Frau Schweda wurden auswärtige minderjährige
ausländische Flüchtlingsschüler und einheimische Jugendliche/ Mädchen z.T. aus
der Förderschule bei Alkoholkonsum und beim Rauchen angetroffen.
Nachfragen ergaben, dass die Flüchtlinge nicht nach der Schule oder
den Deutschkursen mit dem Bus an den Wohnort fuhren, um den Nachmittag
nicht in den Heimen/ Unterkünften verbringen zu müssen. Hinweise zur
Unterlassung des Alkoholkonsums und zum Rauchverbot auf Grund der
Minderjährigkeit wurden verbal unschön abgeschmettert.
Es gab negative Äußerungen von Eltern über das Internet.
Die Stadt hat sich an die AWO um Unterstützung gewendet, der Bürgermeister lud
die Eltern zu einem Elterngespräch in das Rathaus ein, an dem aber nur 4 Eltern
teilnahmen.
Es besteht die Notwendigkeit der Inkraftsetzung einer Nutzersatzung für
Spielplätze und Parkanlagen, um ordnungsrechtlich handeln zu können. Die
Erstellung wird kurzfristig angestrebt, so dass sie möglichst im November der
Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
Aufgrund der Zuständigkeit des IB für einen Teil der jugendlichen Flüchtlinge, wird
man sich auch dorthin wenden, damit die zuständigen Mitarbeiter sich um die
entsprechenden Jugendlichen mit ihren Problemen kümmern.
4. Vorbereitungen der Landesseniorentage vom 12. bis 14. Oktober laufen, u.a.
wurden Flyer mit Programmen entworfen. Am 14.10. findet ein Veranstaltungstag
mit einzelnen Workshops im Rathaus statt, u.a. wird das Landespolizeiorchester
im Rathaussaal spielen. Ein Busshuttle für die Senioren der Ortsteile Hagenows
ist für alle drei Tage organisiert.
Zum 4.10.2016 wurde eine Busfahrt nach Schwerin für die Senioren organisiert,
Einzelheiten werden noch bekanntgegeben.
Frau Heimke erläutert die aktuelle statistische Auslastung der Schulen und Kitas.
Kann zum aktuellen Stand der Bauarbeiten der Kita Matroschka nur die Info geben, dass der Auftrag für Planungsarbeiten zur Küche erteilt ist.
Frau Ringel stellt Frage nach Schließung der Küche in Kita Regenbogenland auf langfristige Sicht.
Frau Kryzak erklärt, dass grundsätzlich angestrebt wird, das Mittagessen für alle Einrichtungen zentral vor Ort kochen zu lassen, um u.a. lange Anfahrtswege zu vermeiden. In den Einrichtungen selbst wird es dann die Kaltküchen geben, die für die Verteilung des Mittagessens und die Frühstück- und Vesperzubereitung vorgesehen sind.