09.08.2021 - 9 Anfragen der Ausschussmitglieder
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Ausschuss für Umwelt und Ordnung
- Datum:
- Mo., 09.08.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:03
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Jessel: Wo ist Frau Feuersenger?
Herr Laabs: Wie ist der Stand zur Fischtreppe am Mühlenteich?
Frau Dr. Meier: Gibt es Kontrollen an der Schmaar, die illegale Entsorgung von Grün- und sonstigen Abfällen feststellt?
Herr Laabs: Dazu sind Anzeigen von Privat an Privat nötig. Die Schmaar wird zwischen Mühlenteich und Sedimentfang mit Rasenschnitt verunreinigt.
Herr Möller: Es wird ein Anschreiben an die Anlieger herausgehen mit dem Hinweis, dass Gartenabfälle nicht in die Schmaar gehören. Ein Nachweis wird schwierig.
Frau Schulz: Wieviele Biberratten wurden bis heute aus dem Mühlenteich herausgeholt? Die Nutrias grasen auf der Rasenfläche vor der Schulhofmauer.
Herr Laabs: Z.Zt. leben ca. 18 Tiere am Mühlenteich. Sie haben keine natürlichen Feinde.
Frau Welzel: Die Ausfahrt vom Parkplatz neben der Otto- Ibs Sporthalle links ist zugewachsen und die Sicht auf die Möllner Straße behindert.
Frau Heinrich: Herr Grünwaldt vom Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises sollte zur nächsten Sitzung eingeladen werden. Wie sieht es mit den Schnittmaßnahmen und der Reparatur des Gehweges, Straße der Jugend aus? Bis heute ist nichts geschehen.
Herr Pittack: Wie oft werden die öffentlich- zugänglichen Papierkörbe im Stadtgebiet geleert? Im Klunk gibt es viel Müll im Gelände.
Herr Jessel: Der Bauhof, Herr Spanier kümmert sich gut um die Abfallentsorgung, auch an anderen Stellen wird auf Hinweisen folgend der Müll beräumt.
Herr Speßhardt stellte sich zur Wahl in den Landtag. Er hat bei mehreren Gemeinden Anfragen zur Wahlplakatierung gestellt. Alle haben unterschiedliche Satzungen. Erfolgt keine Kontrolle gibt es keine Abarbeitungsmöglichkeit. Es ist ein Ordnungsrahmen nötig, wenn Regelungen nicht eingehalten werden.
Frau Heinrich: Eine Satzung muss her, Vorschläge wurden gemacht. Wir „eiern hier herum“: Bei der Wahlwerbung und auch bei der E- Mobilität.
Herr Jessel: Zur nächsten Sitzung am 11.10.2021 bitte Herrn Grünwaldt einladen! Themen sind: Abfallentsorgung und Umsetzung der Biotonne.