18.10.2016 - 6 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Baalhorn stellt aus dem letzten Protokoll heraus folgende Anfragen:

- Geplanter P + R Parkplatz: Wie sieht das Ergebnis der Altlastenuntersuchung aus?

Herr Wiese: Die Belastungen auf dem Grundstück sind nicht so hoch wie erwartet.

- Wer führt die Baumfällarbeiten in der Eisenbahnerstraße aus und wem gehören die

Bäume; erfolgte eine Prüfung?

Herr Wiese: Es liegt eine Planung vor, die die Grundlage für die Ausschreibung der Baumfällarbeiten bildet. In wie weit Bäume auf privaten Grundstücken betroffen sind, kann ohne Einsichtnahme in die Planung nicht gesagt werden. Eine Prüfung erfolgt.

- Werden die Anlieger des bereits sanierten Abschnittes (Bereich ZOB) auch noch an

den Kosten für den weiteren Ausbau beteiligt?

Herr Wiese: Hier muss geprüft werden, wie der Sachstand zur Beitragserhebung ist.

- Wie bekannt ist, wird das Funktionsgebäude auf dem Sportplatz in der Parkstraße

abgerissen. Wäre es denn noch möglich, für die Rückrundenspiele dieses Gebäude

zu nutzen?

Herr Wiese: Eine Terminierung für die Umsetzung der Gesamtmaßnahme ist derzeit nicht möglich (Lieferzeit); es wird ein Gespräch mit dem HSV geben.

- Es wurde gesagt, dass für eine Änderung der Ampelschaltzeiten eine Verkehrs-

zählung gemacht werden muss. Ist das in Zapel auch erfolgt oder wie im Protokoll

zu lesen ist, … auf Wunsch der Einwohner?

Herr Wiese: Die Wortwahl … auf Wunsch … ist nicht ganz passend gewählt, aber es gab eine Initiative der Bewohner aus Zapel zwecks Prüfung.

Herr Prieß beantwortet die Anfrage.

- Der Rückschnitt auf dem Parkplatz Hagenstraße sieht gut aus.

- Die Ampel an der Kreuzung Feldstraße/Bahnhofstraße scheint jetzt hervorragend

zu funktionieren.

Herr Baalhorn stellt folgende „neue“ Anfragen:

- Werden beim Ausbau der L 04 in Hagenow Heide zu den Stichstraßen hin auch

gleich die Medien mit verlegt und wie weit ragen die Leitungen in die neue Straße?

Herr Wiese: Bis auf Gas bleibt vom Altbestand nichts übrig.

- Anregung: Durch die Baumaßnahme wird die Umleitungsstrecke massiv belastet;

hier sollte eine regelmäßige Unterhaltung der Straße durch den jeweiligen Verant-

wortlichen erfolgen.

- Ist die Fontäne, welche im Mühlenteich war, aufgefunden worden?

Herr Wiese: Die Antwort muss ich schuldig bleiben, es erfolgt eine nochmalige Prüfung.

- Wenn, wie angekündigt, die Brücke in der Hagenstraße saniert wird, gibt es eine

Straßensperrung?

Herr Wiese: Die Baumaßnahme wird unter halbseitiger Sperrung durchgeführt.

- Kann zur nächsten Sitzung zum ehem. Wohnhaus für Wohnungsnotfälle in der

Friedrich-List-Straße ein kurzer Sachstand erfolgen?

Herr Wiese: Zunächst wird eine Bestandsaufnahme zum Zustand des Gebäudes erfolgen; eine Vermarktung geht immer, ob eine weitere Nutzung möglich ist, muss geprüft werden. Sollte ein Verkauf erfolgen, wird dieser sicherlich unter dem Bilanzwert liegen.

Herr Jessel stellt folgende Anfragen:

- Was ist, wenn bei der neuen Ausschreibung zur Baumaßnahme Eisenbahnerstraße 

die Preise auch nicht akzeptabel sind?

Herr Wiese: Sollte der Fall eintreten, muss eine neue Bewertung der Maßnahme erfolgen. Wir gehen aber davon aus, dass zu Beginn des Jahres jeder um Aufträge bemüht ist und eventuell auch mehr Angebote eingehen.

- Wie sieht der Zeitplan für die Poststraße jetzt aus?

Herr Wiese: Wie bekannt ist, waren die Vorbereitungen für den Beginn der Maßnahme gegeben; die finanziellen Mittel stehen zur Verfügung. Da es keine anderen Fördermöglichkeiten gibt, Info zu Beginn der Sitzung, wird die Planung weitergeführt.

- Ist es richtig, dass es mit der Fischtreppe Mühlenteich ein Problem gibt?

Herr Wiese: Es liegt ein Prüfbericht vor, aus dem hervorgeht, dass eine nachhaltige Sanierung erforderlich wird; derzeit ist provisorisch ein Loch mit Sandsäcken geschlossen worden, durch welches Wasser vom Mühlenteich unterhalb der Fischtreppe durchdrang; weitere Beobachtungen laufen.

Herr Baalhorn möchte wissen, ob das Problem aufgrund unsachgemäßer Behandlung entstanden ist? Herr Wiese verneint die Anfrage.

- Das Gebäude Lange Straße 82 wird saniert. Für die Stadt stellt dies eine

Bereicherung dar. Zukünftig sollte auch über solche Maßnahmen berichtet werden.

Herr Wiese: Es handelt sich hier um eine private Maßnahme mit dem Einsatz von Fördergeldern über die Stadtsanierung. Es wird in Zukunft im nichtöffentlichen Teil eine Information zu derartigen Baumaßnahmen geben.

Herr Schlüter stellt folgende Anfrage:

- Gibt es beim Ausbau der L04 Hagenow Heide Bauverzug? Augenscheinlich ist

 auf der Baustelle nicht ausreichend Personal eingesetzt. Ist das geprüft worden?

Herr Wiese: Auf der heutigen Bauberatung wurde dieser Tatbestand angesprochen. Durch den Hauptauftraggeber werden entsprechende Schritte eingeleitet; eine Terminrüge ist erteilt worden. Zum Bauverzug ist bereits informiert worden.

Herr Jessel: Es gibt Dinge, die sieht der Anwohner nicht und man hat dann den Eindruck, dass nichts passiert.

In Bezug auf die Baumaßnahme L04 die Anfrage von Herrn Jessel, ob die gesamte Vorflut ausgebaut wird? beantwortet Herr Wiese dahíngehend, dass eine Solreinigung nicht ausreicht und jetzt geprüft werden muss, ob eine Verrohrung möglich ist.

Herr Wrankmore stellte Anfragen, deren Beantwortung im nichtöffentlichen Teil erfolgt.

Herr Möller spricht dem Stadtbauhof ein Lob für die Beräumung des „wilden“ Parkplatzes in der Friedrich-Heincke-Straße aus sowie für die Gestaltung des Kreisels in der Hamburger Straße/Einfahrt Kietz.