07.11.2016 - 5.2 aktueller Stand der Erstellung eines Haushaltss...

Herr Hochgesandt informiert, dass die Vorschläge für das Haushaltssicherungskonzept vom Umfang her noch nicht voll umfassend aus allen Bereichen vorgelegt worden sind. Die Rechtsaufsichtbehörde wird uns einen Termin benennen, bis wann das Haushaltssicherungskonzept in 2017 zu erstellen ist. Herr Hochgesandt erklärt, dass die bereits vorhanden Vorschläge keine neuen Vorschläge, sondern größtenteils schon bekannt sind.

Herr Jensen fragt, inwieweit Herr Masche intensiv aktiv ist. Herr Hochgesandt antwortet, dass Herr Masche intensiv den Haushaltssicherungsprozess begleiten wird. Herr Jensen kritisiert, dass nicht genügend Vorschläge erarbeitet wurden. Herr Wodke hätte sich eine neue Vorschlagsliste gewünscht, da es ein permanenter Prozess ist. Außerdem müssen wir nicht auf den Termin der Rechtsaufsichtsbehörde warten, sondern das Konzept schon vorher erstellen. Herr Mau kritisiert auch, dass die Vorschläge noch nicht von allen Bereichen ausgearbeitet wurden. Es wird erwartet, dass bis zur nächsten Sitzung Vorschläge von allen Bereichen erarbeitet werden. Mit dem Haushaltssicherungskonzept soll nicht bis zum Termin gewartet werden, sondern auch mit dem Haushaltsplan am 02.02.2016 in die Stadtvertretung miteingereicht werden. Herr Jensen appelliert auch nochmal an alle, dass das Haushaltssicherungskonzept fertig gestellt werden muss, am besten bis zur nächsten Sitzung. Herr Möller informiert, dass Herr Masche seine letzten Projekte aus der Wirtschaftsförderung fast alle abgearbeitet hat und im Moment 90 % seine Arbeit in das Controlling steckt.

Abstimmungsergebnis: