06.12.2016 - 4 Information der Verwaltung

Herr Wiese gibt folgende Informationen:

Straßen- und Tiefbaumaßnahmen:

- Ausbau der Eisenbahnerstraße

Die erneute beschränkte Ausschreibung für den Straßenbau ist in Vorbereitung. Eröffnungstermin der Angebote ist der 24.01.2017. Die Beschlussvorlage soll dann nach einer vorgesehenen Sondersitzung des Bauausschusses am 02.02.2017 direkt in der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

In Durchführung befindliche Maßnahmen:

- Ausbau der Hagenower Straße in Hagenow Heide - Landesstraße 04

Herr Ruedel informiert, dass die Arbeiten an der Trinkwasserleitung im Bereich Querweg - Sportplatzweg durchgeführt sind, an der Schmutzwasserleitung befindet sich der Auftragnehmer derzeit im Bereich des Bauanfangs (Mittelweg). Für den Niederschlagswasserabfluss muss der Graben hinter dem Mittelweg nicht nur sohlgeräumt, sondern ausgebaut werden. Hierzu wurde eine Abstimmung mit dem Wasser- und Bodenverband und dem Straßenbauamt getroffen. Eine Plangenehmigung ist zu beantragen.

In der SVZ wurde bekanntermaßen der Vorschlag zu einer Verkürzung der Bauzeit durch eine gesonderte Prämie durch ein Kreistagsmitglied angesprochen. Das Straßenbauamt hat aktuell hierzu keine offizielle Anweisung zur Prüfung auf Machbarkeit vorliegen.

- Bewegungspark Kietz als 2. Bauabschnitt der Anlage hinter der Europaschule

Ein Teil der Ausstattungselemente (Fitnessgeräte) wurde geliefert und beim Stadtbauhof eingelagert. Das Volleyballfeld ist vom Belag fertiggestellt.

- Erfüllung Verkehrssicherungspflicht

Am heutigen Tag wurden in der Steegener Chaussee die Baumfällarbeiten (Pappeln) begonnen; eine Fällgenehmigung liegt vor.

Maßnahmen an Gebäuden und Grundstücken

- Sanitär-/ Funktionsgebäude am Sportplatz Parkstraße

Die Verlängerung des Bewilligungszeitraumes zur Durchführung des Projektes ist beantragt. Die 2. Ausschreibung der Vergabe des Loses Containerbauweise soll im Februar 2017 mit Vorlage der Vergabeempfehlung am 07.März 2017 im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr erfolgen.

- ISEK – Antrag EFRE Hort/Schülermensa:

Auf unsere Anfrage zum Prüfsachstand hin haben wir gestern, am 05.12.2016, ein Schreiben des Landesförderinstitutes erhalten, wonach Unterlagen und Prüfvermerke nachzureichen sind, bevor eine Entscheidung ergeht. Dies wird innerhalb der Verwaltung zwischen den Fachbereichen in den nächsten Tagen besprochen.  

- Kleinsportanlage für die Stadtschule am Mühlenteich

Dieses bereits in der Sportanlagenanalyse als notwendig eingeschätzte Projekt geht in die Planung und wurde mit einem Eigenanteil für 2017 in die Investitionsliste vorbehaltlich der Beschlussfassung zum Haushalt 2017 aufgenommen. Derzeit wird die Aufnahme in die Prioritätenliste der Städtebauförderung für unser Sanierungs-   gebiet „Zentrum“ geprüft. Weiterhin ist die Förderung über die Sportstättenrichtlinie zu prüfen.

Maßnahmen aus dem Bereich Umwelt

Die Fontäne aus dem Mühlenteich ist nicht mehr zu reparieren. Ist eine Neuanschaffung gewollt, sind finanzielle Mittel im Haushalt bereitzustellen.

Städtebauliche Planung/ Bauleitplanung

- Quartier Augustenstraße 8 (ehemaliges Amtsgericht)

Im Sanierungsgespräch wurde eine Vorabstimmung mit der Denkmalpflege, dem Rahmenplaner und Projektentwickler durchgeführt. Die Planung entspricht noch nicht ganz den Vorstellungen der Denkmalpflege; es müssen noch Abstimmungen erfolgen.

- B-Plan Alte Ziegelei - Teichstraße

Hier gibt es einen neuen Sachstand dahingehend, dass der Geltungsbereich  erweitert werden soll. Anhand eines Planes wird dieser dargestellt und Erläuterungen zur Erschließung gegeben; diese ist nochmals zu prüfen und muss besprochen werden. Es wird ein entsprechender Entwurf für die frühzeitige Beteiligung vorbereitet.

- Stadtsanierungsprojekte der Durchführung und Planung:

Lange Straße 82

Lange Straße 46, Modernisierungsgutachten in Bearbeitung

Hagenstraße 52 vorbildliche Sanierung; derartige Maßnahmen mit Vorbildcharakter können auch auf geeignete Weise veröffentlicht werden (z. B. Hagenower Blätter)

Fr.-Heincke-Str. 23

In diesem Zusammenhang fragt Herr Näth, ob wir an den Eigentümer des Grundstückes Ecke Lange Straße/Augustenstraße rankommen und ob es richtig ist, dass in der Schweriner Straße in Richtung KON eine Halle gebaut wird?                 Herr Wiese: Es gibt für das Eckgrundstück einen neuen Eigentümer, der eine Planung in Auftrag gegeben hat und ja, es wird ein Werkstattgebäude auf der besagten Flächen entstehen.

Weiter möchte Herr Näth wissen, wie es jetzt mit dem Labyrinth weiter geht?       Herr Wiese: Zu dieser Problematik führt die Gespräche die Gleichstellungs-                          beauftragte, denn wir können nicht warten, bis das Hortgebäude fertig ist, um dann eventuell das Labyrinth dort zu intergrieren. Herr Baalhorn schlägt vor, über die Hagenower Blätter nach Sponsoren zu suchen.