06.12.2016 - 6 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Prieß stellt folgende Anfragen:

In der Steegener Chaussee werden Pappeln gefällt; gibt es Ersatzpflanzungen?

Herr Wiese: Ersatzpflanzungen werden vorgenommen, der Standort kann jetzt nicht benannt werden, dieser ist jedoch in der Fällgenehmigung enthalten.

Auf dem Sportplatz in der Parkstraße ist nun die Containerbauweise gewählt worden; liegt das an der geringen Zeit oder den Kosten?

Herr Wiese: Die Ausführung wurde so gewählt, weil die Sportplatzkonzeption eine Anlage „Am Bollenkamp“ enthält, die Anlage in der Parkstraße zu klein und nicht entwicklungsfähig ist und man so mobil bleibt.

Herr Wrankmore fragt nochmals, ob mit dem Wasser- und Bodenverband bezüglich der Kostenbeteilung zur Entschlammung des Mühlenteiches gesprochen wurde?

Herr Wiese: Wie bereits informiert, gibt es keine Chance auf Kostenbeteiligung.

Herr Baalhorn teilt mit, dass nach eingehender Durchsicht der Protokolle noch so einige Punkte offen sind, u. a. das Parkraumkonzept?

Herr Wiese erklärt, dass wie auch bekannt ist, die Stelle der/des Leiterin/Leiters lange nicht besetzt war, die Kollegin erst seit kurzem sich in die Problematik einarbeitet, aber sich dennoch nicht vollständig dem Aufgabenbereich widmen kann, da sie noch im Standesamt tätig ist. Die Erstellung des Parkraumkonzeptes ist begonnen; Ziel der Fertigstellung ist für Juni 2017 gesetzt.

- Ein weiterer offener Punkt ist die Kostenermittlung für die Deckensanierung in der     KITA „Matroschka“; diese war Thema in der Sitzung Anfang des Jahres 2016?

Herr Wiese: Die Maßnahme ist dem FB II – Recht, Personal, KITA´s, Schulen und Öffentlichkeitsarbeit – zugeordnet; unserem Fachbereich obliegt die Ausführung. Die Deckensanierung ansich ist abgeschlossen, der Küchenumbau und die weitere Nutzung ist abgestimmt. Eine Aussage zu den Kosten der Deckensanierung kann zugearbeitet werden.

- In der Juni-Sitzung teilte Herr Möller, Bürgermeister, mit, dass der Internet-Auftritt                                  der Stadt neu gestaltet wird. Hier ist noch nichts zu sehen?

Herr Wiese: Zu dieser Problematik kann keine Aussage durch den FB III – Bauen und Umwelt getroffen werden, dies obliegt dem Bürgermeister. Zur nächsten Sitzung wird eine entsprechende Information zum Stand eingeholt.

- Die Beleuchtung am Parkscheinautomat des Krankenhauses funktioniert nicht?

Herr Wiese: Die Solarbeleuchtung wurde installiert; eine Prüfung, warum diese nicht funktioniert, erfolgt.

- Was ist mit den Absperrbügeln am Radweg Hagenow-Heide-Chaussee?

Herr Wiese: Der Einbau der Bügel steht auf dem Arbeitsplan des Stadtbauhofes.

- Ist die Sanierung der Brücke in der Hagenstraße abgeschlossen?

Herr Wiese bejaht die Anfrage und teilt mit, dass nur noch das Geländer montiert wird.

In diesem Zuge fragt Herr Jessel, warum die Seite nicht so gestaltet wurde wie die andere Seite?

Herr Wiese: Auf dieser Seite erfolgte eine reine Instandsetzung auf Basis der Brückenprüfung, optional kann das Brüstungsmauerwerk später ergänzt werden.

Herr Baalhorn merkt an, dass in der sanierten Hagenstraße die Baumscheiben und Pfosten mit Querprofil einer Überprüfung bedürfen, da einige schon ganz fehlen, andere nur noch halb da sind.

Herr Wiese nimmt den Hinweis auf und wird eine Überprüfung veranlassen. Gleichzeitig stellt er dar, dass zum damaligen Zeitpunkt diese Bügel Bestandteil der Planung waren, jetzt würde man diese nicht mehr vorsehen. Eine Wegnahme wird favorisiert, allerdings ist dies mit der Denkmalpflege und dem Fördermittelgeber vorher zu klären.

Herr Schlüter fragt nach dem Stand der Problematik – Widmung der Friedrich-List-Straße?

Herr Wiese: Es gibt noch keinen neuen Sachstand. Dennoch ist diese Problematik  ein Bestandteil in jedem Gespräch mit der Deutschen Bahn; am 21.12.2016 ist das nächste Gespräch geplant.