20.10.2015 - 8.2 Diskussionsgrundlage - Haushaltsanmeldungen 2016

Herr Wiese erläutert kurz anhand der vorgelegten Liste die HH-Neuanmeldungen für 2016.

Die Bauausschussmitglieder nehmen die Ausführungen zur Kenntnis und merken an, dass eine Information über angemeldete Investitionen aus anderen Bereichen, die den Bauausschuss betreffen, zukünftig erfolgen sollte.

Herr Baalhorn: Müsste für die Eisenbahnerstraße nicht eine Neuanmeldung erfolgen, da die Förderquote geringer ausfällt?

Herr Wiese: Wenn die neuen Zahlen vorliegen, erfolgt auch eine Anpassung im Rahmen der Haushaltsanmeldung bzw. HH-Restbildung.

Herr Baalhorn: In der Auflistung fehlt die Entschlammung Mühlenteich?

Herr Wiese: Für den Haushalt 2016 sind Mittel beantragt, wobei dies ein Thema des Ausschusses Umwelt und Energie ist. Die rechtliche Prüfung der Kostenteilung steht noch aus.