20.10.2015 - 5.2 Allgemeine Informationen zu Baumaßnahmen

Herr Wiese gibt folgende Informationen:

Straßen und Tiefbauvorhaben

- Erneuerung des Brückenbauwerks der Schmaar: Mühlenteich/ Lange  

 Straße/ Poststraße

Zum Baufortschritt ist zu sagen, dass vergangenen Freitag aufgrund des Starkregens die Arbeiten eingestellt wurden, ansonsten derzeit das Auslaufbauwerk sowie in der Poststraße mit der Bordanlage und Zupflasterung begonnen wurde.

Weitere Info`s im nichtöffentlichen Teil.

Herr Baalhorn fragt an, was es mit der Änderung der Ausführungstechnologie bezüglich des Auslaufbauwerkes auf sich hat?

Herr Wiese: Ein Sachverständiger hat desolate Bausubstanz am Gebäude Lange Straße 104 festgestellt, die jedoch nicht auf die Baumaßnahme zurückzuführen sind; die Gründung ist unzureichend. Vorgesehen war das Arbeiten am Auslaufbauwerk mittels Fertigteilen, jetzt erfolgt eine monolithische Herstellung.

Eine weitere Frage bezieht sich auf die Öffnung der Poststraße zum „Weihnachtsgeschäft", denn es ist den Gewerbetreibenden kein 3. Jahr zuzumuten, in dem die Straße zu ist. Sollte keine Öffnung möglich sein, wird ausdrücklich ein Provisorium über Winter gefordert.

Herr Wiese: Eine konkrete Zusage zur Öffnung der Straße kann nicht erfolgen, es wird kritisch diskutiert, den am Bau Beteiligten ist die Sachlage bekannt.

Zum Abschluss der Diskussion äußert Herr Näth, dass man auch über das Arbeiten am Samstag nachdenken sollte.

- Ausbau der Hagenower Straße (L04) in Hagenow Heide

 (Maßnahme des Straßenbauamtes Schwerin)

Zunächst einmal der Hinweis, die Einwohnerversammlung Hagenow Heide ist keine Veranstaltung zur L04 gewesen; es war die reguläre alljährliche Einwohnerversammlung.

Nun zur Maßnahme: Am 03.11.2015 findet eine Planungsberatung mit dem Straßenbauamt Schwerin und dem Versorgungsträger zum Baustellenkonzept statt; hier soll es in Richtung Endabstimmung gehen.

Die Kostenteilungsvereinbarung liegt noch nicht vor.

Herr Jessel: Ist die Kostenteilungsvereinbarung Voraussetzung für die Ausschreibung?

Herr Wiese: Die Ausschreibung kann erst erfolgen, wenn die Kostenteilungsvereinbarung von allen Beteiligten unterschrieben und die Finanzierung gesichert ist.

- Sportanlage Kietz: 1. BA Teil Schulsport

Die Aufträge sind erteilt; die Bauanlaufberatung wurde heute durchgeführt, Baubeginn ist in der 45. KW. In diesem Jahr soll noch die Drainage fertiggestellt werden; die Zufahrt ist noch herzustellen.

Für das 2. TO: - Bewegungspark - wurde eine Förderung in Aussicht gestellt.

- Sachstand Eisenbahnerstraße

Vom LFI liegt eine Zwischennachricht zur Förderung vor, in Aussicht gestellt ist diese mit einem höheren Eigenanteil, von 75 % auf 60 %. Der Fachbereich Finanzen und das Controlling sehen momentan die Realisierung der Maßnahme bei 60 %iger Förderung als fraglich an.

Herr Schlüter merkt an, sind 60 % Förderung nicht besser als 100 % eventuell in 2 Jahren ohne Förderung.                        Herr Wiese: Es wird zur Höhe der Förderung mit dem LFI ein Termin anberaumt.

- Ausbau des Parkplatzes an der neuen Kindertagesstätte „Kleine Nordlichter" Am Prahmer Berg

Baubeginn wird in der 45. KW sein.

- Ausbau Dorfstraße Scharbow

Die Maßnahme ist über das Programm - Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL M-V) - entsprechend den Vorgaben der neuen Europäischen ELER-Förderperiode neu beantragt worden.

- Sanierung der Brücke über den Priestersteg

Die Bauleistungen werden am 23.10. beginnen und in der 44. KW (Ferienwoche) voraussichtlich beendet.

Maßnahmen an Gebäuden und Grundstücken

- Kita „Matroschka"

Ein Bautenschutzunternehmen legt die Bewehrung in dieser Woche frei. Nach Einschätzung des Statikers ist ggf. ein Unterzug nachzurüsten.

Die Küchenproblematik ist derzeit nicht geklärt; hierzu laufen noch Gespräche in unserem Hause.

Wichtige Vorhaben anderer Vorhabensträger

Der im Bau befindliche Norma-Markt soll nach Angabe des Betreibers am 07.12.2015 eröffnet werden; wurde in der SVZ auch so bekannt gemacht.

Ausweichflächenprüfung für in Hagenow ansässiges BImsch-genehmigtes Unternehmen:

Anfang Oktober gab es ein Gespräch zu verschiedenen Grundstücken. Eine Studie ist in Arbeit; es gibt 3 mögliche Flächen; die Vor- und Nachteile werden gegenüber-gestellt; diverse Faktoren sind abzuwägen, z. B. Naturschutz, Wald etc.

Herr Schlüter: Wann ist die Studie fertig?

Herr Wiese: In 3 Wochen müsste dies machbar sein.

Herr Baalhorn merkt an, dass ein Zwischenbescheid an den Beteiligten ergehen sollte. Herr Wiese sagt dieses zu.