14.03.2016 - 5.2 Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2016

Herr Hochgesandt stellt den Haushaltsplanentwurf dar, wenn die Hebesätze erhöht werden. Herr Mau würde gerne einen Vergleich zu ca. 10 anderen vergleichbaren Kommunen haben, wie die Entwicklung und der aktuelle Stand der Hebesätze aussieht. Herr Wodke fragt, ob Zahlen in der Wirtschaftsförderung bekannt sind. Herr Masche antwortet, dass vor 2 Wochen die Wirtschaftsförderer des Landkreises zusammen saßen und einige Zahlen veröffentlicht wurden, aber diese Zahlen sich ständig ändern.

In der Stadtverwaltung wurde diskutiert, im Zusammenhang mit dem Thema Breitband, durch Förderprojekte die Wirtschaft in die Lage zu versetzen, auf die moderne Infrastruktur zuzugreifen. Herr Wodke erklärt, dass ein Entwicklungsplan

der Hebesätze erstellt werden kann, damit die ganzen Erhöhungen der letzten Jahre aufgezeigt werden. Herr Möller erklärt, dass man diese Zahlen von dem statistischen Landesamt bekommt.

Herr Wodke fragt, falls die Entscheidung über die Hebesätze in der nächsten Stadtvertretung beschlossen wird, ob die Erhöhung rückwirkend gilt. Herr Hochgesandt erklärt, dass bis zum 30. Juni Zeit ist, damit die Veränderungen für das ganze Jahr gelten. Herr Möller informiert, dass am 21. März ein Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden stattfinden soll. Herr Jensen erklärt, dass die Anlagen von der heutigen Sitzung morgen in Allris stehen muss, damit die Ausschussmitglieder darauf zugreifen können.