23.08.2022 - 5 Information der Verwaltung

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Wortprotokoll

Herr Wiese informiert vorab, dass in den Hagenower Blättern über – Aktuelle Baumaßnahmen- berichtet wird.

 

Projekte am Campus Kietz

 

Ersatzneubau der Europaschule mit Sporthalle

 

Die Rohbauarbeiten befinden sich nahezu im Bauzeitenplan; vom Dachabdichter ist eine Baubehinderung angezeigt worden, der Bauanfang ist jedoch gegeben; bislang ist die Firma jedoch noch nicht persönlich erschienen.

Die Vorrüstung für die PV-Anlage ist in den HH 2023 noch aufzunehmen.

 

Folgende Ausschreibungen befinden sich in Vorbereitung:

 

- Los Raumlufttechnische Anlagen  (Preisentwicklung); Start der Vergabe: Anfang 36. KW

  (weitere Info´s im nichtöffentlichen Teil)

 

Die Entwässerungkanalarbeiten in Anbindung an die Wittenburger Straße sind nahezu abgschlossen; zusätzliche Leistungen durch Unvorhersehbarkeiten im Trassenbereich; die Mehrleistungen werden über Ordnungsmaßnahmen Stadtumbau abgerechnet.

 

Hortgebäude mit Multifunktionsraum/ Mensa

 

Nach aktuellem Stand wird die eingetretene Verzögerung nicht bis zum Jahresende aufholbar sein. Die Elektroinstallation und der Trockenbau mit Deckenkonstruktion läuft planmäßig. Der Estricheinbau ist ab 38. KW geplant; die Innenputzarbeiten ab dieser Kalenderwoche.

- Freianlagen: Anschluss an das Regenwassersystem muss hergestellt werden.

 

Im nichtöffentlichen Teil liegt eine Beschlussvorlage/Vergabeempfehlung vor:

 

Los 25-1 Schlosserarbeiten

 

Hinweis: Das Endziel der Fertigstellung ist nicht einzuhalten; beim Landesförderinstitut ist eine Verlängerung zu beantragen.

Herr Baalhorn fragt, wann mit der Fertigstellung gerechnet wird?

Herr Wiese teilt mit, dass mit dem Fachbereich II der Umzug in den Winterferien abge- stimmt ist. Es ist nicht zufriedenstellend, jedoch muss auch die Ausstattung geliefert sein.

 

KITA Kleine Nordlichter - Anbau

 

Für die geplante Maßnahme darf der Sonderbedarfsantrag aktualisiert und erneut eingereicht werden; federführend hierfür ist der Fachbereich I – Finanzen.

Die Fördersumme kann derzeit noch nicht beziffert werden, jedoch liegt die Maßnahme zurzeit bei ca. 1,7 Mio Euro.

Herr Jessel merkt an, dass die Problematik der KITA´s überdacht werden und die maximale Größe gebaut werden sollte, damit nicht in 5 Jahren wieder angefangen wird.

Herr Wiese informiert, dass der Bereich Schule/KITA mit dem Fachdienst Jugend des Landkreises diesbezüglich eng zusammenarbeitet und in Abstmmung steht.

 

 

Straßen- und Tiefbau

 

Die geplanten Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze können nicht ausgegeben werden, da die Deckenereneuerung Bahnhofstraße in 2022 nicht realisiert wird (keine Förderung).

 

Lindenplatz - Steinlieferung

 

Aktuell ist die 2. Lieferung in Hamburg angekommen; die Stadt wird nach Eintreffen in Hagenow prüfen, inwieweit der Leistungsumfang erfüllt ist und weiterhin den Zustand begutachten.

Desweiteren ist zu vermelden, dass das Trinkwasser-Anschlussbauwerk für den Brunnen auf dem Lindenplatz gesetzt wurde.

 

 

Ortsdurchfahrt der B 321 - Deckenerneuerung (Maßnahme des Straßenbauamtes Schwerin)

 

Die Sperrung ist lt. Verkehrsrechtlicher Anordung bis 26.08.2022 vorgesehen; die Asphaltierungs-arbeiten sind erfolgt, einige Restarbeiten (Markierungen, Anschlüsse etc.) stehen noch aus.

 

Löwenhelmstraße - Maßnahme Stadtwerke

 

Die Leitungsverlegung im 1. und 2. Bauabschnitt ist erfolgt; mit Freigabe der Bundesstraße wird die Anbindung an die Lange Straße anvisiert. Die Verkehrsrechtliche Anordung zur Sperrung der Langen Straße wird beantragt.

 

Parkstraße/Poststraße – Maßnahme Stadtwerke

 

Die Sperrung der Poststraße für den Durchgangsverkehr ist ab 09.09.2022 geplant; die Verkehrsrechtliche Anordnung gilt für 2 Wochen.

 

Viez: Lindenstraße  - Maßnahme des Landkreises LWL-Parchim und Nebenanlagen durch Kostenbeteiligung Stadt Hagenow

 

Der Termin zur Begehung mit dem Landkreis zur K 62 wurde am 28.07.2022 durchgeführt, ein Vertreter des Ortsteilbeirates war anwesend, mit dem Ergebnis, dass die Planung durch den Landkreis ausgeschrieben wird. Es ist der komplette Ausbau von der B 321 an geplant; begonnen werden soll jedoch mittig. Die Maßnahme wird beim Landkreis in den Doppel-Haushalt 2023/2024 aufgenommen; die Stadt wird über eine Kostenteilungsvereinbarung für die Nebenanlagen beteiligt.

 

Spielplatz Hagenow-Heide-Chaussee/ Eichenweg

 

Es ist ein Zuwendungsbescheid mit Fristverlängerung bis zum  30.09.2022 eingegangen.

Die Maßnahme ist in Durchführung.

Derzeit gibt es noch einen Konflikt mit der Wemacom: Prüfung Standort Shelter in Lösung

(Eventuell auf Stadtwerke-Seite).

 

Verkehrsgutachten Sudenhof

 

Die Abstimmung zur Umsetzung der Ergebnisse mit dem Landkreis fand am 18.08.2022 bzw. findet am 14.09.2022 statt. Die Knotenausbildung Sudenhofer Straße/Richtung Kühne und KON ist auf Fachebene zu beraten und abzustimmen, auch der potentielle Nutzer des anliegenden Grundstückes ist zum 14.09.2022 eingeladen. Thematisiert wird u. a. ein Linksabbieger.

 

 

Barrierefreiheit

 

Rampenanlage Bahnhof Hagenow Land

 

Es gab ein Telefonat mit der DB Mobility Berlin; der Auftrag für die Leistungsphase 1 ist erteilt und befindet sich derzeitig im Planungsbeginn; ein weiteres Telefonat ist für den 01.09.2022 vereinbart.

 

 

Umbau Bushaltestellen

 

Aktuell liegt ein Förderbescheid zum Umbau von Bushaltestellen im Rahmen EFRE ÖPNV in Höhe von ca. 85.000,00 Euro vor. Die finanziellen Mittel sind in den Haushalt der Stadt aufzunehmen.

 

 

Krähenvergrämung - ALBA

 

Am 16.09.2022 wird es einen Termin mit der Niederlassungsleitung und der Stadt Hagenow geben; Herr Schlüter ist eingeladen und nimmt ebenfalls teil.

 

 

Bauleitplanung

 

Die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes befindet sich in Vorbereitung.

 

Erste Ansätze der Verwaltung sind im Entwurf, Auflistung wird gezeigt, angearbeitet.

Es wird um Zuarbeit der Ausschussmitglieder gebeten; Auffälligkeiten im F-Plan bitte bis zur nächsten Sitzung am 27.09.2022 zusammentragen. Durch die Stadt erfolgt dann eine Prüfung und mögliche Aufnahme in das Bauleitplanverfahren.

 

Herr Baalhorn bittet um Einstellung der Auflistung ins ALLRIS.

 

AG Generalentwässerungsplanung – Sachstand

 

Am 09.08.2022 fand ein Facharbeitsgespräch in der Regie von Herrn Fronek, AFRY Deutschland GmbH, statt, in dem die Aufgabenstellung erörtert wurde. Hauptaugenmerk wurde dabei zunächst auf den vorläufigen Untersuchungsraum vom Wehr Mühlenteich bis zum Zusammenfluss der Schmaar kurz unterhalb des Zuflusses des Toddiner Mühlenbaches gelegt. So wird u. a. für den genannten Untersuchungsbereich eine aktuelle Vermessung auf Basis der Profillagen der Ursprungs-vermessung benötigt (Nachfrage bei Vermessungsbüro Richers & Müller). Durch die Stadt Hagenow werden Bestandspläne der neu errichteten baulichen Anlagen im Verlauf der Schmaar, den Durch- lass Lange Straße, Bahndurchlass etc. zur Verfügung gestellt.

Weitere Arbeitsgespräche sind geplant; die Mitglieder der AG werden informiert.

 

 

Offene Protokollpunkte

 

- Möllner Straße: Bustaschen werden voraussichtlich im Herbst, ggf. in Verbindung

  mit den Herbstferien durch den Zeitvertragsleistenden saniert. Der Asphaltbereich ist nicht

  Bestandteil der Maßnahme. Herr Ruedel erläutert kurz die geplante Ausführung.

 

- Schulstraße/ Lange Straße: Der Zeitvertragsleistende konnte die Arbeiten aus 

  Kapazitätsgründen noch nicht ausführen, auch in den kommenden Wochen

  abzuleisten

 

- Defekte Straßenbeleuchtung Straße „Am Prahmer Berg“ wurde gemeldet an

  Zeitvertragsleistenden

 

- Lindenplatz/ Friedrich-Heincke-Straße: Die provisorische Baustellenüberfahrt wird in

  regelmäßigen Abständen instandgesetzt

 

- Einsatz Heißwassergerät: Das Gerät ist nicht defekt, wird angewendet, jedoch bei

  kurzfristigen

  „Dingen“ ist die Beseitigung des Unkrautes mit dem Brenner schneller erledigt.

 

- Außerplanmäßige Ausschusssitzung zum Thema: Energieangelegenheiten 

  bei der Stadtwerke Hagenow GmbH für den 25.10.2022 angefragt; Termin jedoch

  noch in Klärung. Vorschlag: Gemeinsamer Ausschuss mit Energie/Umwelt/Ordnung.

 

 

 

Anfragen zu Informationen von Herrn Wiese

 

Herr Baalhorn stellt fest, dass der Umzug in das Hortgebäude in den Winterferien sehr optimistisch ist, denn die Ausstattung muss ja auch noch beschafft werden und fragt an, ob die Abrechnung der Maßnahme Neubau Hortgebäude bei der Stadt Hagenow liegt? Seiner Meinung nach haben die Architekten nur einen Auftrag bis zur Leistungsphase 5.

Herr Wiese verneint die Anfrage; es sind die vollen Leistungsbilder vereinbart und vom Architekturbüro wird Unterstützung gegeben.

 

Herr Laabs fragt an, ob die Radwegespuren seitlich der Fahrbahn in der Rudolf-Tarnow-Straße auch instandgesetzt werden?

Herr Ruedel verneint die Anfrage.

Herr Baalhorn ergänzt, es ist eine Maßnahme des Bundes und merkt an, dass die Ausbildung der Trompete Kreuzung Bahnhofstraße/Feldstraße auch hätte anders erfolgen können.

 

Herr Schlüter merkt an, dass die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes die Grundlage für die Weiterentwicklung in der Stadt ist und ein Tagesordnungspunkt in einer der nächsten Sitzung sein sollte.

Herr Baalhorn äußert, dass die Zielvorgabe sehr sportlich aber notwendig ist (Beratung in der Fraktion sollte erfolgen).