08.09.2022 - 9.7 Bericht über die Tätigkeit des Rechnungsprüfung...

Herr Jensen, 1. Stellv. des Rechnungsprüfungsausschusses, berichtet über die Tätigkeit des RPA im Zeitraum 01.01.2021 bis zum 31.12.2021 und geht in seinen Ausführungen u.a. auf den Inhalt der Ausschusssitzungen, auf Schwerpunkte der Arbeit, auf Hinweise an die Verwaltung, auf Zielstellungen näher ein.

Die Corona-Pandemie habe die Durchführung der Sitzungen insgesamt stark beeinflusst. Hohe Infektionszahlen führten zu Beeinträchtigungen in der Durchführung der Sitzungen und der Zuarbeit durch die Verwaltung.

Grundlage für den Bericht seien die Protokolle der durchgeführten Sitzungen im Jahr 2021 sowie die dort getroffenen Feststellungen und Ergebnisse.

Ziel der Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses sei es auch, der Verwaltung Möglichkeiten aufzuzeigen, ihr Handeln im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Dafür sollte die Verwaltung die Hinweise und Feststellungen des RPA nutzen. Die Empfehlungen aus den Prüfungshandlungen 2021 seien mit der Verwaltung besprochen worden. Als Aufgabe für das Prüfungsjahr 2022 habe eine aktuelle Vorschlagsliste zur Verfügung gestanden. Schwerpunkte für 2022 sollten das Investitionscontrolling und das Kosten-/Verwaltungsprozesscontrolling sein. Künftig sei verstärkt darauf zu achten, dass die Anforderungen des RPA korrekter und auch zeitnah bearbeitet werden.

Zum Thema „Hauptamtlicher Rechnungsprüfer“:

Für die Prüfung 2020 sei geplant, dass Unterstützung vom Amt Wolgast (auf Honorarbasis) angefordert wird. Vom Gesetzgeber werde der Einsatz hauptamtlicher Rechnungsprüfer angestrebt. Für einzelne Städte und Ämter sei dies kostentechnisch und personell schwierig. Wir sollten uns daher mit anderen Städten und Ämtern aus unserer Region zusammensetzen und personelle Lösungen für einen gemeinsamen Rechnungsprüfer finden. Politik und Verwaltung seien hier gefragt!

Für die sachorientierte Arbeit dankt Herr Jensen den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses, insbesondere Herrn Wodke für seine geleistete Arbeit als Ausschussvorsitzender sowie den Mitarbeitern der Verwaltung.

 

Frau Dr. Meier fragt an, ob es korrekt sei, dass Herr Wodke den Tätigkeitsbericht noch abzeichnet (26.04.2022), da er doch bereits zum 01.04.2022 sein Stadtvertretermandat niedergelegt hat. Diese Anfrage wird von RPA-Mitgliedern bestätigt.

Des Weiteren bezieht sich Frau Dr. Meier auf die Schlussbemerkung im Tätigkeitsbericht und macht auf fehlerhafte Satzformulierungen aufmerksam.

Darauf eingehend verweist Herr Baalhorn auf die sehr umfangreiche Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses, die von den Mitgliedern mit viel Einsatz geleistet wird. Dies müsse an dieser Stelle auch mal gewürdigt werden.

Dass sie die Arbeit des RPA keineswegs in Abrede stellt, erklärt daraufhin Frau Dr. Meier.

Stadtvertretervorsteher Herr Speßhardt bedankt sich bei Herrn Jensen für die Berichterstattung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
0	0	0