27.09.2022 - 3 Niederschriftkontrolle

 

Herr Baalhorn stellt folgende Nachfragen.

 

- Gibt es einen Sachstand zur Anfrage von Herrn Jessel bezüglich der max. Erweiterung

  der KITA „Kleine Nordlichter“?

  Herr Wiese teilt mit, dass ein Gespräch mit dem Fachbereich II (KITA) stattgefunden

  hat und durch den Fachbereich I (Finanzen) ein Antrag beim Innenministerium, wie

  planerisch vorbereitet, gestellt werden kann; eine Vergrößerung wird es nicht geben.

 

- Am 14.09.2022 sollte es einen Termin bezüglich der Ansiedlung des Logistikzentrums im

  B-Plan Nr. 12 geben?

  Herr Wiese informiert, dass dieser Termin vor Ort abgesagt wurde, es jedoch eine

  Videokonferenz gab mit dem Ergebnis, dass die Untere Verkehrsbehörde für diesen

  Knotenpunkt erneut einzubinden ist. Der Fachdienst Straßen und Tiefbau befürwortet eine

  Aufweitung bzw. einen Linksabbieger; diese/r muss jedoch zunächst geprüft werden,

  denn das Problem der Rückstaugefahr in Richtung B 321/Tankstelle ist auszuschließen.

 

- Wie ist der Stand zur Maßnahme: Umbau Kreuzung Poststraße/Hagenstraße?

  Herr Wiese teilt mit, dass das Vergaberecht einzuhalten ist.

  Herr Ruedel ergänzt, dass nach Rücksprache mit Herrn Wulf, igbv Ingenieurgesellschaft

  für Bau- und Vermessungswesen, ein Termin mit Herrn Bickel, IBD Ingenieurgesellschaft

  mbH, zur Abstimmung der Ausführung und Durchführung der Maßnahme erfolgen muss.

  Herr Baalhorn merkt an, dass der Umbau in diesem Jahr dann nicht mehr zu schaffen

  ist; Herr Ruedel bestätigt die Aussage.