17.01.2017 - 7.6 Neufassung der Gebührensatzung für die Straßenr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.6
- Zusätze:
- Verantwortlich: Wiese, Dirk
- Datum:
- Di., 17.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauen / Ordnung / Grundstücks- und Gebäudemanagement
- Bearbeiter:
- Thomas Köhncke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wiese erläutert, dass die Gebührensatzung durch die Firma KUBUS entsprechend der vorgegebenen Parameter überarbeitet wurde. Anhand der Kalkulation geht Herr Wiese auf einige Details in Bezug auf die einzurechnenden Kosten ein.
Herr Möller fragt, was mit den Straßen ist, die nicht maschinell gereinigt werden? Herr Wiese: Die Straßen, die nicht maschinell gereinigt werden, sind in der Kalkulation auch nicht berücksichtigt; die Anlieger bezahlen keine Straßenreinigungs- gebühr.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Hagenow.
Die Gebühren betragen je Meter Frontlänge in der Reinigungsklasse II u. III 1,14 EUR.
Abstimmungsergebnis:
7 | Ja-Stimmen | 0 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
39,6 kB
|