16.01.2017 - 5.3 Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Sta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: Wiese, Dirk
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 16.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauen / Ordnung / Grundstücks- und Gebäudemanagement
- Bearbeiter:
- Thomas Köhncke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wiese erklärt zunächst das Verzeichnis der Reinigungsklassen. Herr Jensen fragt, wie es bei privaten Straßen ist. Herr Wiese antwortet, dass diese Straßen nicht gereinigt werden und somit auch nicht in dem Verzeichnis drin sind. Falls diese Straßen irgendwann durch die Stadt gekauft werden, muss das Verzeichnis angepasst werden. Herr Wodke fragt, ob die Schließstraßen am Hasselort mit drin sind oder nur die Straße am Hasselsort, wo das Hochboard ist. Herr Wiese antwortet, dass nur die Straße mit dem Hochboard drin ist.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Hagenow.
Abstimmungsergebnis:
5 | Ja-Stimmen | 0 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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21,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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58 kB
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