16.01.2017 - 5.4 Neufassung der Gebührensatzung für die Straßenr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: Wiese, Dirk
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 16.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauen / Ordnung / Grundstücks- und Gebäudemanagement
- Bearbeiter:
- Thomas Köhncke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wiese erklärt die Gebührensatzung. Die Gebühren wurden mithilfe der Kubus neu berechnet. Frau Lampe fragt, ob jede Woche die Straßenreinigungsschilder nur da aufgestellt werden, wo auch gereinigt wird. Herr Wiese bejaht das und auch dort, wo Probleme auftreten. Frau Lampe fragt, ob die Politesse rumgeht und Strafzettel bei den Autos verteilt, die trotz Parkverbot, wegen der Straßenreinigung, dort parken. Herr Wiese bejaht das. Herr Wrankmore stellt die Frage, ob man die Autos nicht abschleppen kann. Herr Möller verneint das.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Hagenow.
Die Gebühren betragen je Meter Frontlänge in der Reinigungsklasse II u. III 1,14 EUR.
Abstimmungsergebnis:
5 | Ja-Stimmen | 0 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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39,6 kB
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