02.02.2017 - 10 Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Sta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Verantwortlich: Wiese, Dirk
- Gremium:
- Stadtvertretung der Stadt Hagenow
- Datum:
- Do., 02.02.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauen / Ordnung / Grundstücks- und Gebäudemanagement
- Bearbeiter:
- Thomas Köhncke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Veröffentlichung der Straßenreinigungssatzung nur im Bekanntmachungsblatt der Stadt Hagenow, den „Hagenower Blättern“ vorzunehmen, sieht Frau Benzien als nicht ausreichend an. Sie bittet inständig darum, diese Satzung auch auf anderem Wege, evtl. über die SVZ, ebenfalls zu publizieren, um dem Bürger insbesondere auch auf die darin enthaltenen Regelungen zur aktuellen Streu- und Räumpflicht hinzuweisen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Hagenow.
Abstimmungsergebnis:
19 | Ja-Stimmen | 0 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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21,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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58 kB
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