04.05.2021 - 7.4 Neufassung der Satzung über die Festsetzung von...

Herr Baalhorn begrüßt Herrn Köster, KUBUS GmbH, und übergibt das Wort.

Herr Köster bedankt sich für die Einladung und stellt anhand einer Präsentation die Ermittlung und Grundlagen für die Neufassung der Satzung dar. Er geht dabei auf den Arbeitsauftrag, die Ermittlung der Personalstundensätze, Technikstundensätze und den Ausblick ein.

Herr Baalhorn bedankt sich für die Ausführungen und merkt an, dass es nach ca. 20 Jahren Zeit wird, die Satzung anzupassen und fragt, wann die Verwaltung plant, wieder eine Änderung vorzunehmen? Er gibt den Hinweis, dass es nicht sein kann, dass der Traktor in der Berechnung günstiger ist als der Transporter.

Herr Wiese teilt mit, dass zwar die Satzung bislang noch nicht angepasst, die Stundenverrechnungssätze jedoch 2014 bereits schon einmal aktualisiert wurden; die Änderung der Satzung tatsächlich überfällig ist. Der Zeitraum für die nächste Anpassung/Änderung muss festgelegt werden.

Herr Baalhorn fragt, ob die Büroarbeiten durch den Leiter des Bauhofes zeitlich gesehen leistbar sind oder ob Personal aufgestockt werden müsste?                       Herr Wiese teilt dazu mit, dass derzeit ein Teil der Zuarbeiten über den FB Bauen und Umwelt erfolgt. Es ist richtig, dass der Leiter Stadtbauhof mehr als ausgelastet ist und die verwaltungsseitige Unterstützung zu verstärken ist.                                               

Frau Lampe spricht dem Stadtbauhof ein Lob für die gute Arbeit aus teilt mit, dass sie sich mit der Kalkulation näher beschäftigt hat und u. a. aufgefallen ist, dass einmal mit 365 und dann wieder mit 366 Tagen gerechnet wurde?                                      Herr Spanier räumt einen „kleinen“ Fehler ein.                                                     Eine weitere Frage richtet sich an die „Abschreibungen“ und zwar, warum kalkuliert man etwas, was abgeschrieben ist?                                                     Herr Köster teilt mit, dass das gemacht wird, um Kosten zu decken (Planannahme).

Herr Baalhorn bedankt sich bei Herrn Köster für die Teilnahme.

Gleichzeitig wird aufgrund der fortgeschrittenen Zeit die Sitzung um 21.10 Uhr beendet und wie bereits angekündigt, am Dienstag, den 11.05.2021 um 18.00 Uhr im Rathaussaal, fortgeführt. Eine Coronatestung wird wieder angeboten und durchgeführt; daher wird um rechtzeitiges Erscheinen gebeten

Die Bauausschussmitglieder nehmen die Fortführung zur Kenntnis und sind damit einverstanden, dass keine erneute Einladung ergeht.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die Aufhebung der Satzung über die Festsetzung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Baubetriebshofes der Stadt Hagenow vom 26.11.2001 sowie die Neufassung der Satzung über die Festsetzung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Baubetriebshofes der Stadt Hagenow, die als Anlage 1 der Beschlussvorlage zur Beschlussfassung vorgelegt wurde. Die Stadtvertretung der Stadt Hagenow billigt die vorgelegte Kalkulation der Firma Kubus GmbH.

Abstimmungsergebnis: