Beschlussvorlage - 2022/0419
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über die Berichtigung der Fehler auf der Planurkunde der Neufassung der Satzung über die Klarstellung der Stadt Hagenow für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Zapel, bestehend aus einem Geltungsbereich mit gleichzeitiger Aufhebung der Satzung von 1997 und die erneute Bekanntmachung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauen / Ordnung / Grundstücks- und Gebäudemanagement
- Bearbeiter:
- Anja Hoffmann
- Verantwortlich:
- Dirk Wiese
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
|
Vorberatung
|
|
|
|
22.11.2022
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtvertretung der Stadt Hagenow
|
Entscheidung
|
|
|
|
15.12.2022
|
Beschlussvorschlag
Aufgrund eines Ausfertigungsfehlers und eines redaktionellen Fehlers werden auf der Planurkunde Berichtigungen/Änderungen vorgenommen. Diese werden durch Streichungen mit Unterschrift/Siegelung sowie durch Ergänzung eines 4. Verfahrensvermerkes realisiert.
Der 4. Verfahrensvermerk und der Hinweis auf diesen Beschluss werden in Papierform untrennbar mit dem ausgefertigten Plan verbunden.
Der Satzungsbeschluss ist erneut bekannt zu machen.
Sachverhalt
Folgender redaktioneller Fehler liegt vor:
Unter § 5 der Satzung auf der Planurkunde steht, dass die Satzung am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft tritt. Gemäß § 10 BauGB tritt eine Satzung mit ihrer Bekanntmachung in Kraft. „Nach“ wird gestrichen.
Folgender Ausfertigungsfehler liegt vor:
Unter § 5 der Satzung auf der Planurkunde wurde ein Datum eingetragen, das nach dem Tage der Ausfertigung liegt – 16.02.22. Dies wird geändert auf den Tag der Ausfertigung - 19.01.22.
Finanz. Auswirkung
|
Finanzielle Auswirkungen |
|
Ja |
|
x |
Nein |
||||
|
Maßnahme des Ergebnishaushaltes |
|
Ja |
|
x |
Nein |
||||
|
Maßnahme des Finanzhaushaltes |
|
Ja |
|
x |
Nein |
||||
|
Mittel bereits geplant |
|
Ja |
|
|
Nein |
||||
|
|
|||||||||
|
Höhe der geplanten Mittel |
€ |
||||||||
|
Mehrbedarf |
€ |
||||||||
|
Gesamtkosten |
€ |
||||||||
|
|
|||||||||
|
Deckungsvorschlag |
Betrag |
Kostenträger |
Konto |
Bezeichnung des Kostenträgers/Konto |
|||||
|
|
€ |
|
|
|
|||||
|
|
€ |
|
|
|
|||||
Folgekosten:
Raum für zusätzliche Eintragungen:
