Beschlussvorlage - 2023/0468

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Ausleihe von Schulbüchern (Schulbuchsatzung)

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Sachverhalt

Aufgrund der Anpassung an die aktuellen gesetzlichen Grundlagen und nach Beratung im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport ist es erforderlich, die 1. Änderungssatzung der Schulbuchsatzung vorzunehmen. Die prozentuale Erstattung bei Verlust oder Beschädigung von Schulbüchern wurde angepasst. Die Änderungen (siehe Anlage) sind farblich markiert.

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen

 

Ja

 

x

Nein

Maßnahme des Ergebnishaushaltes

 

Ja

 

x

Nein

Maßnahme des Finanzhaushaltes

 

Ja

 

x

Nein

Mittel bereits geplant

 

Ja

 

x

Nein

 

Höhe der geplanten Mittel

Mehrbedarf

Gesamtkosten

 

Deckungsvorschlag

Betrag

Kostenträger

Konto

Bezeichnung des Kostenträgers/Konto

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:

 

Raum für zusätzliche Eintragungen:

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Anlagen

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