Beschlussvorlage - 2016/0063
Grunddaten
- Betreff:
-
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hagenow und deren Ortsteile
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Recht / Personal / Kita's / Schulen
- Bearbeiter:
- Christine Wiepcke
- Verantwortlich:
- Stadtvertretervorsteherin
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Stadtvertretung der Stadt Hagenow
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Entscheidung
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29.09.2016
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Sachverhalt
Problembeschreibung/Begründung:
Die Hauptsatzung wird aus folgenden Gründen neu gefasst:
§ 4 (3)
Mit Einführung des Ratsinformationssystems „ALLRIS“ wurde die Ergänzung in Abs. 3 aufgenommen.
§ 5 (3); (5) und § 7 (2)
Die Befugnisse zwischen dem Bürgermeister und dem Hauptausschuss sind in Absprache mit den Fraktionen geändert worden. Damit erfolgt auch eine Anpassung an die Satzung über die Stundung, Niederschlagung und den Erlass von Forderungen der Stadt Hagenow (Beschluss der Stadtvertretung vom 27.02.2014). Zusätzlich aufgenommen wird die Regelung der Wertgrenzen für Aufträge nach der VOB und für Vergaben nach der VOL.
In Abs. 5 wird zusätzlich die Einstellung von Kindertagesstättenleiter/Innen aufgenommen.
§ 6 (3)
Im Einvernehmen mit den Fraktionen wurde die Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses geändert.
Die Änderungen sind farblich markiert.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Finanzielle Auswirkungen |
| Ja |
| x | Nein | ||||
Maßnahme des Ergebnishaushaltes |
| Ja |
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| Nein | ||||
Maßnahme des Finanzhaushaltes |
| Ja |
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| Nein | ||||
Mittel bereits geplant |
| Ja |
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| Nein | ||||
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Höhe der geplanten Mittel | € | ||||||||
Mehrbedarf | € | ||||||||
Gesamtkosten | € | ||||||||
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Deckungsvorschlag | Betrag | Kostenträger | Konto | Bezeichnung des Kostenträgers/Konto | |||||
| € |
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| € |
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Folgekosten:
Raum für zusätzliche Eintragungen:
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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207,7 kB
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