Beschlussvorlage - 2018/0011

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die Neufassung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Hagenow

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Sachverhalt

Problembeschreibung/Begründung:
Die Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Hagenow wird aus folgenden Gründen neu gefasst:

 

- Änderung der Marktfläche/Markttage (§ 2 Abs. 1 und 4)

- Übertragung der Marktaufsicht (§ 4 Abs. 2)

- Platzvergabe (§12 Abs. 1)

- Ordnungswidrigkeiten (§ 14 Abs. 1 und 2)

 

Die Änderungen sind farblich markiert.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Handwerk, Gewerbe und Tourismus hat in seiner Sitzung am 07.09.2017 (TOP 5.1) über die Änderungsinhalte beraten.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen

 

Ja

 

X

Nein

Maßnahme des Ergebnishaushaltes

 

Ja

 

 

Nein

Maßnahme des Finanzhaushaltes

 

Ja

 

 

Nein

Mittel bereits geplant

 

Ja

 

 

Nein

 

Höhe der geplanten Mittel

Mehrbedarf

Gesamtkosten

 

Deckungsvorschlag

Betrag

Kostenträger

Konto

Bezeichnung des Kostenträgers/Konto

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:

 

Raum für zusätzliche Eintragungen:

 

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Anlagen

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