ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 5 der Stadt Hagenow "Wohnbebauung in Scharbow, Dorfstraße 55"

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Bauen / Ordnung / Grundstücks- und Gebäudemanagement

Bearbeiter:: Helga Bradtke

Verantwortlich:: Wiese, Dirk

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Stadtvertretung der Stadt Hagenow
	12.09.2019	Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Hagenow	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließende Durchführungsvertrag (Anlage) zum im Entwurf vorliegenden vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 5 der Stadt Hagenow „Wohnbebauung in Scharbow, Dorfstraße 55“ wird bestätigt.

Sachverhalt

Problembeschreibung/Begründung:

Die Gemeinde kann durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan die Zulässigkeit von Vorhaben bestimmen, wenn der Vorhabenträger auf der Grundlage eines mit der Gemeinde abgestimmten Plans zur Durchführung der Vorhaben- und Erschließungsmaßnahmen (Vorhaben- und Erschließungsplan) bereit und in der Lage ist und sich zur Durchführung innerhalb einer bestimmten Frist und zur Tragung der Planungs- und Erschließungskosten ganz oder teilweise verpflichtet (Durchführungsvertrag). Der Durchführungsvertrag ist vor dem Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB) zu schließen.

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen				Ja		x		Nein
Maßnahme des Ergebnishaushaltes				Ja				Nein
Maßnahme des Finanzhaushaltes				Ja				Nein
Mittel bereits geplant				Ja				Nein

Höhe der geplanten Mittel		€
Mehrbedarf		€
Gesamtkosten		€

Deckungsvorschlag	Betrag		Kostenträger		Konto		Bezeichnung des Kostenträgers/Konto
	€
	€

Folgekosten:

Raum für zusätzliche Eintragungen:

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Durchführungsvertrag unterschrieben			(wie Dokument)	3,4 MB