ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Hauptsatzung der Stadt Hagenow und deren Ortsteile

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Recht / Personal / Kita's / Schulen

Bearbeiter:: Christine Wiepcke

Verantwortlich:: Stadtvertretervorsteher

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	Vorberatung
● Erledigt		Stadtvertretung der Stadt Hagenow	Entscheidung
	19.12.2019	Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Hagenow	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die in der Anlage beigefügte Hauptsatzung der Stadt Hagenow und deren Ortsteile.

Sachverhalt

Problembeschreibung/Begründung:

Änderung § 7 Bürgermeisterin/Bürgermeister:

Absatz 3

Mit Erhöhung der Wertgrenze der Verpflichtungserklärungen von 7.500,00 € auf 10.000,00 € zugunsten des Bürgermeisters wird die Verwaltungsarbeit effektiver gestaltet.

Absatz 4

Aufnahme der Entgeltgruppen „bis S 16“ (TVöD), da diese bisher nicht aufgeführt sind.

Änderung § 8 Stellvertretung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters:

Absatz 2

Auf die Stellvertretung der Bürgermeister findet die Regelung zur Entschädigung entsprechende Anwendung.

Änderung § 10 Entschädigungen:

Mit der Neufassung der Entschädigungsverordnung – EntschVO M-V vom 6. Juni 2019 sind die Sitzungsgelder entsprechend angepasst worden.

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen			x	Ja			Nein
Maßnahme des Ergebnishaushaltes			x	Ja			Nein
Maßnahme des Finanzhaushaltes			x	Ja			Nein
Mittel bereits geplant			x	Ja			Nein

Höhe der geplanten Mittel		47.000,00 €
Mehrbedarf		0,00 €
Gesamtkosten		47.000,00 €

Deckungsvorschlag	Betrag		Kostenträger		Konto	Bezeichnung des Kostenträgers/Konto
	€
	€

Folgekosten:

Raum für zusätzliche Eintragungen:

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Hauptsatzung der Stadt Hagenow und deren Ortsteile			(wie Dokument)	170,8 kB