ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hagenow und deren Ortsteile vom 21.01.2020

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Antrag der Politik

Federführend:: Büro der Stadtvertretung

Bearbeiter:: Christine Wiepcke

Verantwortlich:: Fraktion SPD

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Gestoppt		Stadtvertretung der Stadt Hagenow	Entscheidung
	27.05.2021	Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Hagenow	zurückgezogen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die in der Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hagenow und deren Ortsteile vom 21.01.2020

Sachverhalt

Problembeschreibung/Begründung:

Die Arbeit der Stadtvertreter*innen für ihre Gemeinde ist wichtig und soll weiter gestärkt werden. Eine Möglichkeit, um die Arbeit der Stadtvertreter*innen zu würdigen, kann durch die bestehende Entschädigungsverordnung ermöglicht werden.

Entsprechend § 14 Entschädigungsverordnung – EntschVO M-V (Sitzungsbezogene Aufwandsentschädigung) hat die Stadtvertretung die Möglichkeit, für die ehrenamtliche Tätigkeit der Stadtvertreter in der Gemeinde neben den sitzungsbezogenen Aufwandsentschädigungen, einen monatlichen Sockelbetrag für deren Tätigkeit festzulegen.

Mit diesem Schritt soll auch die Arbeit der Stadtvertreter*innen in ihrem Ehrenamt gewürdigt werden.

Änderungen sind rot markiert.

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen			x	Ja				Nein
Maßnahme des Ergebnishaushaltes				Ja				Nein
Maßnahme des Finanzhaushaltes				Ja				Nein
Mittel bereits geplant				Ja		x		Nein

Höhe der geplanten Mittel		€
Mehrbedarf		€
Gesamtkosten		€

Deckungsvorschlag	Betrag		Kostenträger		Konto		Bezeichnung des Kostenträgers/Konto
	€
	€

Folgekosten:

Raum für zusätzliche Eintragungen:

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	2. Änderung der Hauptsatzung vom 21.01.2020			(wie Dokument)	104,9 kB