Beschlussvorlage - 2016/0037

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Hagenow.

Die Gebühren betragen je Meter Frontlänge in der Reinigungsklasse II u. III 1,14 EUR.

 

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Sachverhalt

Problembeschreibung/Begründung:

Die ansatzfähigen Kosten der Straßenreinigung basieren auf der Grundlage einer  Kalkulation der KUBUS-Kommunalberatung und Service GmbH von Oktober 2016.

Die Kosten wurden aus dem umzulegenden Betriebsaufwand vom Baubetriebshof der Stadt Hagenow sowie der Verwaltung ermittelt.

Berücksichtigt wurden u. a. die Kostenanteile der für die Straßenreinigung und Gebührenerhebung zuständigen Fachbereiche I und III.

Das Ergebnis für den Nettobetriebsaufwand aller umlagefähigen Kosten beträgt für das Jahr 2017, 2018, 2019 je 54.654,11 EUR. Der Gebührensatz erhöht sich von 0,90 EUR je Meter Frontlänge auf 1,14 EUR bei einer zu reinigenden Straßenlänge von 47,950 Km. 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen

x

Ja

 

 

Nein

Maßnahme des Ergebnishaushaltes

x

Ja

 

 

Nein

Maßnahme des Finanzhaushaltes

x

Ja

 

 

Nein

Mittel bereits geplant

x

Ja

 

 

Nein

 

Höhe der geplanten Mittel

40.500,00 €

Mehrbedarf

Gesamtkosten

 

Deckungsvorschlag

Betrag

Kostenträger

Konto

Bezeichnung des Kostenträgers/Konto

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:

 

Raum für zusätzliche Eintragungen:

 

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Anlagen

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