Beschlussvorlage - 2016/0036

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Hagenow.

 

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Sachverhalt

Problembeschreibung/Begründung:

Die Verwaltung hat auf Basis der Ergänzung des Straßenverzeichnisses die Neufassung der Straßenreinigungssatzung vorgenommen.

Die Paragraphen von 1 – 12 wurden zum Teil neugefasst bzw. ergänzt.

Das Verzeichnis der Reinigungsklassen I – III in der Anlage zur Straßenreinigungssatzung

ist Bestandteil der Satzung und der Beschlussvorlage beigefügt.

Die Straßen sind alphabetisch geordnet und wurden dann der jeweiligen Reinigungsklasse zugeordnet.


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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen

 

Ja

 

x

Nein

Maßnahme des Ergebnishaushaltes

 

Ja

 

 

Nein

Maßnahme des Finanzhaushaltes

 

Ja

 

 

Nein

Mittel bereits geplant

 

Ja

 

 

Nein

 

Höhe der geplanten Mittel

Mehrbedarf

Gesamtkosten

 

Deckungsvorschlag

Betrag

Kostenträger

Konto

Bezeichnung des Kostenträgers/Konto

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:

 

Raum für zusätzliche Eintragungen:

 

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Anlagen

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